Letztes Update:
20240926121810

Kritik an Treutler

12:08
26.09.2024
Wie zu erwarten, stößt Treutlers Agieren auch außerhalb des Plenarsaals auf heftige Kritik der anderen.  „Der Alterspräsident der AfD nutzt in missbräuchlicher Weise sein Amt, um einen angeblichen Wählerwillen zugunsten der stärksten Fraktion festzustellen. Weiß der Mann nicht, dass es Mehrheiten im Parlament bedarf?“, schrieb CDU-Chef Mario Voigt auf X.

Mehr Bilder und Fakten: www.insuedthueringen.de/inhalt.landtags-eroeffnung-treutlers-rede-in-der-kritik.0fdd6c03-56bd-47f2-8841-b8fd3a0c6019.html

Markus Ermert

Dritter Versuch: Es geht wieder los

12:06
26.09.2024
Treutler betritt den Saal wieder, flankiert von Braga. Auch die anderen Abgeordneten gehen langsam wieder zu ihren Plätzen.

Markus Ermert

Fake News in der Pause

11:59
26.09.2024
Auf den Fluren des Landtages hat bereits der Kampf um die Deutungshoheit dieses Gezerres begonnen. Die Ex-AfD-Abgeordnete Corinna Herold erzählt rechtsextremen Influencern, dass „die Altparteien“ sich weigerten, nach der Geschäftsordnung zu verfahren. Wobei genau diese Geschäftsordnung  die Feststellung der Beschlussfähigkeit verlangt, was Treutler bisher verweigert.

Die erste Sitzung des neuen Thüringer Parlaments war nach einer Unterbrechung von mehr als 45 Minuten kurzzeitig wieder aufgenommen worden. Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) wollte, ohne die Beschlussfähigkeit des Landtags festzustellen, seine Rede fortsetzen. Er wurde vom parlamentarischen Geschäftsführer der CDU, Andreas Bühl unterbrochen.

Der CDU-Parlamentarier warf Treutler vor, sein Amt nicht überparteilich auszuüben. Bühl verlangte erneut, dass Treutler die Beschlussfähigkeit des Landtags feststellt. "Sie haben kein Recht, in ihrer zeremoniellen Funktion als Alterspräsident davon abzuweichen." Daraufhin unterbrach der Alterspräsident die Sitzung für weitere 30 Minuten. 

Markus Ermert

"Ich hoffe, Sie brauchen keinen Orthopäden"

11:41
26.09.2024
Die Landtagssitzung ist jetzt bis 14.05 Uhr unterbrochen. Bühl hatte zuvor moniert, Treutler verletze die Rechte der Abgeordneten, indem er sich weigert, die Beschlussfähigkeit des Landtages festzustellen. Um das zu tun, müsste er alle Abgeordneten einzeln aufrufen. Treutler agiere eindeutig parteiisch und überschreite seine Kompetenzen als Alterspräsident, erklärt Bühl.

Dafür wird er ausgiebig von den Abgeordneten von CDU, BSW, Linke und SPD beklatscht.  Nach dem Abebben des Applauses sagt Treutler: "Ich hoffe, Sie brauchen anschließend keinen Orthopäden, der Ihre Hände ..." und: "Ich unterbreche die Sitzung für 30 Minuten."

Markus Ermert

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