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Ein Geschichtslehrer besiegte Höcke in Ostthüringen

10:15
02.09.2024
Er ist Geschichtslehrer, «Vogtländer durch und durch», wie er sagt - und nun auch so etwas wie ein Held in seiner CDU: Der Bildungspolitiker Christian Tischner hat sein Direktmandat in seiner Heimat in Ostthüringen gegen AfD-Landeschef Björn Höcke verteidigt. Dabei hatte Höcke, ebenfalls Geschichtslehrer, extra den Wahlkreis gewechselt, weil er sich in Tischners Region bessere Chancen ausrechnete als in der CDU-Hochburg Eichsfeld, wo Höcke mit seiner Familie seit vielen Jahren wohnt. «Er wollte die Region benutzen. Ich glaube, da haben viele Menschen gesagt, dass sie das nicht möchten», sagte Tischner nach seinem Sieg der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Er verbuchte 43 Prozent der Stimmen, Höcke nur 38,9 Prozent.

dpa

AfD-Chefs erheben nach Wahlen Regierungsanspruch

07:58
02.09.2024
Hält die Brandmauer? Die AfD zeigt sich nach ihren Wahlerfolgen in Thüringen und Sachsen skeptisch: Sie will mitregieren - und hofft dabei besonders auf die CDU.

Berlin (dpa) - Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla beanspruchen nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen eine Regierungsbeteiligung. «Natürlich haben wir Regierungsanspruch», sagte Weidel im ZDF-«Morgenmagazin». Die Wähler hätten sich in beiden Bundesländern klar für eine Mitte-Rechts-Koalition und eine Beteiligung der AfD entschieden.

In Thüringen hat die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD nach dem vorläufigen Ergebnis 32,8 Prozent erreicht. In Sachsen, wo die AfD ebenfalls als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, landete die Partei mit 30,6 Prozent nur knapp hinter der CDU auf Platz zwei. Eine Regierungsbeteiligung bleibt dennoch unwahrscheinlich, da in beiden Bundesländern bisher keine der anderen Parteien mit der AfD koalieren will.

Sie glaube nicht, dass sich die Brandmauer aufrechterhalten lasse, sagte AfD-Chefin Weidel. «Wir wollen mal sehen, wie sich die CDU auf Dauer verhalten wird.» AfD-Chef Chrupalla bat der sächsischen CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Zusammenarbeit an. «Mit wem will er denn seine Wahlversprechen umsetzen? Das würde mit uns eher klappen als, denke ich mal, zum Beispiel mit der SPD oder mit den Grünen», sagte Chrupalla im Deutschlandfunk.

dpa

Ramelow will bei Regierungsbildung helfen

07:57
02.09.2024

Nach der Landtagswahl in Thüringen gibt es ein Patt der Sitze. Das diskutierte Koalitionsmodell von CDU, BSW und SPD braucht Unterstützung. Der Blick könnte zur Linken gehen.

Erfurt (dpa) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat angesichts des schwierigen Wahlergebnisses Unterstützung bei der Regierungsbildung angeboten - falls das von den anderen Parteien gewünscht sein sollte. «Ich werde alles tun, dass es zu einer Mehrheitsregierung kommt», bekräftigte er in Erfurt. Ob das auch eine Tolerierung einer möglichen Koalition aus CDU, BSW und SPD sein könnte, ließ der Linke-Politiker offen. «Ich muss nicht spekulieren», sagte er der dpa.

Das Wahlergebnis, bei dem es ein Patt der Landtagssitze einer möglichen Dreierkoalition auf der einen Seite und der Linken und der AfD auf der anderen Seite gibt, stelle die demokratischen Parteien vor Herausforderungen. «Ich bin bereit zu Lösungen und beteilige mich nicht an Ausschließeritis.»

Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) ging weiter als Ramelow. Er forderte die CDU auf, von ihrer bisherigen Weigerung gegenüber einer Zusammenarbeit mit der Linken Abstand zu nehmen. «Mario Voigts Strategie, die AfD und Die Linke zu zwei identischen Polen der politischen Extreme von rechts und links zu erklären und Bodo Ramelow zu dämonisieren, war demokratiepolitisch von Beginn an fatal», sagte Hoff dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Thüringens Linke-Chef Christian Schaft schloss ein Tolerierungsmodell nicht grundsätzlich aus. Eine Voraussetzung dafür sei, dass die CDU ihren Parteitagsbeschluss überdenke, der ihr jede Zusammenarbeit mit der Linken verbietet. Sollten Tolerierungsverhandlungen oder Ähnliches nötig werden, würden er und seine Partei jedenfalls offen in diese Gespräche gehen, sagte Schaft der dpa.

dpa

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