Letztes Update:
20240609145506

Bundeswahlleiterin ruft erneut zur Beteiligung an der Europawahl auf

09:49
09.06.2024
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat auch noch am Tag der Europawahl zur Beteiligung an der Abstimmung aufgerufen. Sie begründete dies laut Mitteilung vom Sonntag mit der „besonderen Bedeutung der Wahl für die Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der Europäischen Union“.

Zugleich erinnerte Brand daran, dass auch Bürgerinnen und Bürger, die ihre Wahlbenachrichtigung nicht mehr finden, ihr Kreuzchen unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses machen können. Voraussetzung ist, dass sie im Wählerverzeichnis ihres Wahlbezirks eingetragen sind.

Bei nachgewiesener kurzfristiger Erkrankung können Wahlschein und Briefwahlunterlagen ausnahmsweise auch noch am (heutigen) Wahltag bis 15.00 Uhr beantragt werden - persönlich im örtlichen Wahlamt oder von einer bevollmächtigten Person. Die Briefwahlunterlagen müssen dort dann bis spätestens 18.00 Uhr abgegeben werden.

Insgesamt sind rund 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Die Wahllokale haben bis 18.00 Uhr geöffnet. Es geht um Mandate für 720 Abgeordnete – 96 von ihnen werden aus Deutschland kommen. Angetreten sind in der Bundesrepublik etwa 1400 Wahlbewerber für 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen.

Robert Mohr

Einige Wahllokale in Österreich wegen Überflutungen nicht zugänglich

08:41
09.06.2024
In Österreich sind einige Wahllokale für die EU-Wahl durch die schweren Unwetter nicht zugänglich oder zerstört worden. Das gelte etwa für Wahllokale in der Steiermark – nämlich in Deutschfeistritz nördlich von Graz sowie mehrere im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld, teilten Behörden am Sonntagvormittag auf Anfrage der Nachrichtenagentur APA mit. Allerdings hätten die zuständigen Bürgermeister sehr rasch reagiert und die Wahllokale verlegt.

In den Gemeinden seien Hinweisschilder aufgehängt worden, wo sich die neuen Wahllokale befinden, außerdem hatten die Ortschefs die Änderungen auch weitgehend über Social Media kundgetan. Man rechne mit keiner Beeinträchtigung der Wahl, hieß es vom Land.

Am Samstag waren insbesondere in der Steiermark schwere Unwetter niedergegangen. Bei Überflutungen wurden Häuser und Autos beschädigt.

Bei der Wahl drohen der regierenden konservativen ÖVP erhebliche Verluste. Nach bisherigen Umfragen dürfte die rechte FPÖ als klarer Sieger durchs Ziel gehen.

Robert Mohr