Letztes Update:
20240611152944

Lörrach: Kommentar zur Gemeinderatswahl

15:19
11.06.2024
Grüne, SPD und Linke hatten im Stadtparlament eine Mehrheit, die immer mal wieder griff. Nun ergibt sich eine Sitzverteilung mit acht Fraktionen beziehungsweise Fraktionslosen. Es wird damit sicherlich lauter und populistischer zugehen als bislang, da die AfD mit Fraktionsstatus einzieht und Birger Bär als Vorreiter der „Bürger für Lörrach“ schon in den Bürgerfragestunden einen Vorgeschmack lieferte. Die Grünen können angesichts des Bundestrends ebenso wie die SPD noch froh sein, dass sie nur wenige Sitze verloren haben. Nicht profitieren konnten davon CDU und Freie Wähler. Lörrach liegt zwar im äußersten Südwesten der Republik, doch bundesweite Stimmungslagen haben sich auch hier deutlich gemacht. Denn: In den vergangenen fünf Jahren hat sich die AfD solch einen Zugewinn nicht verdient, ebenso wie andere bestimmte Verluste. Inwiefern die Diskussion über die Flüchtlingsunterbringung in Stetten eine Rolle gespielt hat? Sicherlich zumindest ein wenig. Der Rat ist damit zwar bunter geworden, aber nach aktuellem Stand wird er wohl nicht in höherem Maß für die Vielfalt der Gesellschaft stehen

Marco Fraune

Kristoff Meller Michael Werndorff.

Kommentar zur Kreistagswahl: Denkzettel für die Ampel

14:53
11.06.2024
Dass die Alternative für Deutschland ihre Sitze im Kreistag verdoppeln konnte, ist sicher nicht die Quittung für dessen Arbeit. Vielmehr ist es ein Denkzettel für das politische Berlin, wo eine im Dauerstreit agierende Ampelkoalition nicht selten für Verdruss und Verunsicherung sorgt. Immerhin: Im Kreistag gibt es nach wie vor eine komfortable bürgerliche Mehrheit. Freie Wähler, CDU und FDP kommen gemeinsam auf 37 Sitze, Grüne und SPD auf 21 – die AfD dürfte bei gewichtigen Abstimmungen sicher nicht das Zünglein an der Wage und Mehrheitsbeschaffer werden. Auch in der neuen Legislatur geht es darum, sich auf sachlicher Ebene mit der deutlich größer gewordenen Fraktion auseinanderzusetzen und keine Grabenkämpfe zu führen. Denn hierzu sind die Herausforderungen einfach zu groß, die der Kreistag unter anderem wegen einer desolaten Haushaltslage zu meistern hat.

Michael Werndorff

Ortschaftsrat Dossenbach steht fest

14:49
11.06.2024
Der sechsköpfige Ortschaftsrat von Dossenbach setzt sich künftig aus folgenden Personen zusammen: Andreas Klein (Stimmenkönig mit 222 Stimmen), Petra Leschinski (207), Dominik Bühler (202), Claudia Bühler (198), Ute Mayer (197) und Sven Kedzierski (166). In Dossenbach gab es keine Listenwahl. 

Tim Nagengast

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