Als Bürgerpflicht, der er gerne nachkomme, sieht Rolf Niemann die Stimmenabgabe im Singener Wahllokal – hier mit Wahlhelferin Hannelore Giek (links), Linda Niemann (rechts) und den Geschwistern Marisa, Thea und Robin Wenz (dahinter). Foto: Zachmann

Julian Zachmann

In einem der Wahllokale in der Begegnungsstätte Bruder Klaus bei der Liebfrauenkirche ist die Wahlbeteiligung gegen 14.30 Uhr noch verhalten. Wie es vor Ort heißt, liegt sie zu dieser Zeit knapp über 30 Prozent. Nur ganz vereinzelt seien Wähler erschienen, die die umfangreichen Kommunalwahl-Unterlagen erst vor Ort studierten und dann ihre Wahl trafen. Der zusätzliche Beratungsbedarf hält sich zwar in Grenzen, doch insbesondere ältere Wähler hätten ihre Überforderung geäußert.
Im Mülleimer vor dem Wahllokal entsorgen die Wählerinnen und Wähler reihenweise die Briefumschläge, mit denen sie ihre Unterlagen erhalten haben. 

Anke Baumgärtel

Thema: EU-Erweiterung
Auch das Thema EU-Erweiterung hat durch die russische Invasion in die Ukraine eine ganz neue Bedeutung bekommen. Grund ist, dass viele Politiker der Meinung sind, dass eine größere EU eine der geopolitischen Antworten auf Russlands Angriffskrieg sein sollte. Zudem besteht die Sorge, dass Länder mit fehlender Beitrittsperspektive – etwa die Staaten des westlichen Balkans – engere Partnerschaften mit den Systemrivalen China oder Russland eingehen könnten.

Schwierig ist das Thema Erweiterung vor allem deswegen, weil eine Aufnahme von vielen weiteren Ländern auch umfangreiche Anpassungen auf EU-Seite erfordern würde. Mit Blick auf eine mögliche Aufnahme der Ukraine gilt zum Beispiel die Agrarpolitik als kritisch, da das kriegsgeplagte Land vergleichsweise groß ist und vermutlich für lange Zeit Zuschüsse erhalten müsste.