Letztes Update:
20240610132108

2. Hochrechnung um 18:57 Uhr

17:02
09.06.2024
in Prozent
CDU: 23,4
CSU: 6,2
Grüne: 12,1
SPD: 14,1
AfD: 16,3
Linke: 2,8
FDP: 4,9
BSW: 5,7

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Pforzheim: AfD liegt in mehreren Bezirken vorn

16:47
09.06.2024
Die Auszählung der Europawahl in Pforzheim läuft. Um 18.45 Uhr sind 15 von 120 Bezirken ausgezählt. In der Mehrheit dieser Bezirke liegt die AfD vorn.  Nach den bisher ausgezählten Stimmen liegt die AfD vor der CDU. Mit einer Hochrechnung oder Prognose für das Gesamtergebnis in Pforzheim ist das aber nicht zu verwechseln. Mehr als 100 Bezirke werden noch ausgezählt.

René Ronge

Spahn legt Kanzler Scholz Vertrauensfrage nahe

16:53
09.06.2024
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahegelegt, nach dem schlechten Abschneiden der SPD und der anderen Ampel-Parteien bei der Europawahl die Vertrauensfrage zu stellen. Es sei die Frage, ob er diese stellen sollte, sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD. «Die Ampel ist einmal mehr abgewählt worden.» Scholz habe in der Bevölkerung keine Mehrheit mehr für seine Politik.

Mit der Vertrauensfrage kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob er noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag hat. Findet der Antrag keine Zustimmung der Mehrheit, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen, und es gibt Neuwahlen.

dpa

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