Letztes Update:
20240610132958

Wagenknecht: «Da ist ein großes Potenzial»

16:42
09.06.2024
Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat sich «froh» und «erleichtert» über das Abschneiden ihres Bündnisses bei der Europawahl gezeigt. «Da ist ein großes Potenzial», sagte Wagenknecht am Sonntagabend in der ARD. Sie wolle dies nun bei folgenden Wahlen weiter ausbauen.

Wagenkecht bekräftigte, dass sie eine diplomatische Initiative im Krieg Russlands gegen die Ukraine für nötig halte. «Viele Menschen machen sich Sorgen, dass der Krieg auch zu uns kommt.» Trotz ihrer kritischen Haltung zur Migration nach Deutschland sagte Wagenknecht auf die Frage, wo sich das Bündnis Sahra Wagenknecht nun im Parteienspektrum einordne: «Rechts ist das nicht.» Laut ARD-Hochrechnung kam das Bündnis bei der Europawahl in Deutschland auf 5,7 Prozent. 

dpa

Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, spricht nach den ersten Hochrechnungen auf einer Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus.

CDU fordert nach Ampel-Einbußen Konsequenzen

16:39
09.06.2024
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht nach dem Sieg der Union bei der Europawahl in Deutschland vor allem eine Niederlage der Ampel-Koalition von Kanzler Olaf Scholz (SPD). «Er muss sich wirklich die Frage stellen, wenn er plakatiert wird im ganzen Land, macht er wirklich Politik für die Menschen hier», sagte Linnemann am Sonntagabend im ZDF. «Ansonsten muss er den Weg frei machen, zum Beispiel mit einer Vertrauensfrage.» Die Ampel müsse sich auch fragen, was sie damit zu tun habe, dass die radikalen Ränder gestärkt würden.

Mit Blick auf das eigene Ergebnis sagte Linnemann, die Union sei Prognosen zufolge doppelt so groß wie die SPD, nachdem sie bei der Bundestagswahl 2021 noch am Boden gewesen sei. Der Weg der CDU sei richtig. Linnemann machte deutlich, dass er davon ausgeht, dass Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt wird.

Bei der Europawahl in Deutschland ist die Union mit großem Abstand stärkste Kraft geworden. Nach den Prognosen von ARD und ZDF legt auch die AfD zu und erreicht Platz zwei. Erst dahinter folgt die SPD.

dpa

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