Letztes Update:
20240610132958

SPD-Landeschef Stoch: „Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört“

18:38
09.06.2024
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das Wahlergebnis seiner Partei bei der Europawahl als bitter und frustrierend bezeichnet und Konsequenzen gefordert. „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten“, kommentierte er die Bundespolitik am Sonntagabend. „Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

Die SPD erreichte nach ersten Hochrechnungen im Land 11,6 Prozent, im Bund 14 Prozent.

dpa

Baden-Württemberg: Grünen-Landeschefs: „Können nicht zufrieden sein“

18:35
09.06.2024
Die beiden Landesvorsitzenden der baden-württembergischen Grünen, Lena Schwelling und Pascal Haggenmüller, haben sich enttäuscht über die Ergebnisse der Partei bei der Europawahl im Südwesten gezeigt. „Mit dem Ergebnis können wir nicht zufrieden sein“, sagten die Parteichefs einer Mitteilung zufolge am Sonntag. Man werde sich das Ergebnis sehr genau anschauen. „Denn klar ist: Unser Anspruch, gerade hier in Baden-Württemberg, muss ein anderer sein.“

Besondere Sorge bereite ihm, dass viele junge Wähler kleinere Parteien gewählt hätten, sagte Haggenmüller der Deutschen Presse-Agentur. Die Grünen müssten sich als Partei, die immer Jungwählerinnen und Jungwähler angesprochen habe, schauen, wie sie junge Wählerinnen und Wähler halten und begeistern könnten.

In Baden-Württemberg hatten die Grünen bei der Europawahl am Sonntag deutliche Verluste einstecken müssen und nur noch 13,8 Prozent erzielt, wie aus einer ersten Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap hervorgeht. 

dpa

Asselborn: EVP muss Techtelmechtel mit rechts beenden

18:32
09.06.2024
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat angesichts des Aufwinds rechter Parteien in Europa die konservative EVP aufgefordert, nicht mit diesen Parteien zusammenzuarbeiten. Die größte Fraktion habe große Verantwortung, sagte der sozialistische Politiker am Sonntagabend in der ARD. «Techtelmechtel mit rechten Parteien müssen aufhören.» Europa verdiene, dass die vielen Menschen, die dafür seien, nun auch kämpften. 

dpa

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