Letztes Update:
20240320163119

Deutsche Industriepolitik - eine Tradition?

09:20
20.03.2024
Sven Giegold hält ein Plädoyer zu deutscher Industriepolitik. Investitionen in die Industrie hätte es immer gegegeben, nur hätte Deutschland verpasst, dazu zu stehen, sagt der Staatssekretär des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Er nimmt das Investitionsgesetz von 1952 als Beispiel - an dessen Stelle stehe heute der Klimatransformationsfonds. Moderatorin Petra Pinzler hält dagegen, ob das Geld angesichts angespannter Haushaltsdebatten heute reiche. -ik

Isabel Knippel

Industriepolitik nicht ausklammern

09:11
20.03.2024
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung, dem Achim Truger angehört, hat sich zuletzt wenig mit Industriepolitik beschäftigt, weil es zu diesem Thema vermutlich keinen Konsens gegeben hätte. “Aber das ist kein Thema, das wir ausklammern”, betont Truger. -fw

Felix Winnands

Das Geld fehlt

09:08
20.03.2024
Das Verfassungsgerichtsurteil zum Bundeshaushalt reiße eine Lücke bei der investiven Komponente, sagt Achim Truger von der Universität Duisburg-Essen. “Wo ich mir jedoch zusätzlich Sorgen mache, ist, dass der Staat auch in Betrieb gehalten werden muss. Und da sieht man in den Haushaltsdebatten schon, wie da das Geld fehlt.”  -fw

Felix Winnands

Sven Giegold, Staatssekretär Bundeswirtschaftsministerium Altmaier hat als Wirtschaftsminister zwar leider den Ausbau der Erneuerbaren nicht gefördert, aber er hat sie auch nicht gekillt. -ik 09:04
20.03.2024

Eine europäische Industriepolitik

09:07
20.03.2024
Ziel müsse es sein, eine europäische Industriepolitik voranzutreiben, sagt Sven Giegold. So könnten auch die ärmeren europäischen Länder profitieren. Allerdings tauche diese Priorität im europäischen Budget bis jetzt noch nicht auf. "Das wird uns in den nächsten Monaten umtreiben", meint Giegold. -ik

Isabel Knippel