Wie angekündigt, kommt es am Freitagmorgen seit 5 Uhr zu einer Versammlungen von Landwirten am Autobahn-Kreisel in Cuxhaven. Das teilt die Polizei mit. Bislang handele es sich dabei jedoch weniger um eine Blockade als um eine optische Aufstellung: Die Fahrzeuge seien in der Mitte des Kreisels positioniert, weshalb der Verkehr ganz normal weiter fließen könne. Der Autobahnkreisel ist Cuxhavens Anbindung an die A27.

Eine weitere, kleinere Versammlung befinde sich wie in den letzten Tagen an der Bundesstraße 73 im Bereich der Ostebrücke in Hechthausen, ohne dass hier der Verkehr blockiert wird. Weitere Versammlungen/Blockaden gibt es laut Polizei im Landkreis Cuxhaven aktuell nicht.

Manuela Kanies

Die Bauernproteste gehen auch am Freitagmorgen weiter: In Dreye (Landkreis Diepholz) blockieren Landwirte seit dem späten Donnerstagabend das Zentrallager des Discounters Aldi. Auch am Freitagmorgen kommt es dort zu Verkehrsbehinderungen.

Manuela Kanies

Mit langen Trecker-Konvois nach Hannover und einer Demo vor dem niedersächsischen Landtag haben Hunderte Landwirte erneut für den Erhalt ihrer Steuervorteile demonstriert. Die Polizei sprach nach der Kundgebung am Donnerstag von rund 2000 Demonstranten und Traktoren. Vertreter der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP im Bund zeigten sich bei der Demo gesprächsbereit für die Anliegen der Bauern, riefen aber auch dazu auf, demokratisch legitimierte Entscheidungen zu respektieren.

Landvolk-Präsident Holger Hennies warf der Bundesregierung vor, ihre Pläne nicht mit den Landwirten besprochen zu haben. Für Kompromisse müsse man miteinander reden. „Aber genau das hat die Regierung bislang noch nicht getan. Das fängt sie jetzt gerade erst an, nachdem wir den Druck auf die Straße gebracht haben“, kritisierte Hennies. Für kommenden Montag haben die Ampel-Fraktionschefs die Spitzen von acht Landwirtschaftsverbänden zu einem Gespräch eingeladen.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr räumte Fehler der Bundesregierung ein. „Wenn wir von Zeitenwende reden, dann darf das und muss das auch die Agrarpolitik in Berlin und in Brüssel betreffen. Planungssicherheit für mittelständische Unternehmer, das ist an der Stelle mein Ziel. Und ja, zu kurzfristige Entscheidungen in Berlin sind auch ein Fehler“, sagte Dürr.

Jan-Felix Jasch

Wie die Stadt Bremerhaven auf Anfrage bestätigt, haben Landwirte für den morgigen Freitag Aktionen angekündigt. Demnach soll es eine Demonstration vor der Eisarena geben, sie wurde bei der Stadt angemeldet.

Die Aktion soll von 18 bis 22 Uhr gehen. Ab 19.30 Uhr findet in der Eisarena das Spiel der Fischtown Pinguins gegen die Kölner Haie statt. Die Bauern wollen aber nicht die An- und Abreise der Eishockey-Fans behindern, sondern lediglich Flagge zeigen, heißt es. Allerdings sollen rund um den Wilhelm-Kaisen-Platz viele Traktoren auftauchen, deshalb könnten Verkehrsbehinderungen nicht ausgeschlossen werden.

Manuela Kanies