Letztes Update:
20231107114334

Kapazitäten fast verdoppelt

11:29
07.11.2023
Die zugewiesenen Flüchtlinge müssten auch verteilt werden, sagt Kretschmann. Die Kapazitäten seien dafür fast verdoppelt worden – vor allem an den bisherigen Lea-Standorten. Man stehe in Kontakt mit den Kommunen, um den Ausbau der Aufnahmestellen zu unterstützen. „Wir sind angestrengt bemüht, uns mit den Kommunen zu committen.“

Jörg Breithut

Land stößt bei Asyl-Unterkünften auf Widerstand

11:25
07.11.2023
Das Land sieht sich nach Angaben von Kretschmann auch weiterhin in der Pflicht, Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge (Lea) zu bauen. Die Regierung sei daher weiterhin auf der Suche nach möglichen Orten. Ein Problem: „Es gibt überall Widerstand dagegen", sagt Kretschmann.

Jörg Breithut

Warum die Verhandlungen so zäh waren

11:20
07.11.2023
Dass die Verhandlungen bis in die Nacht gedauert haben, wundert Kretschmann nicht. „Das ist ja klar", sagt der Grünen-Politiker. "Da sitzen fünf verschiedene Parteien." Teilweise gingen die Vorstellungen "recht weit auseinander". Es sei "gut gelungen, zu Ergebnissen zu kommen trotz vieler Kompromisse".

Jörg Breithut

Kretschmann sieht Ziel erreicht

11:17
07.11.2023
Wenn es nach Kretschmann geht, dann hat der Migrationsgipfel den richtigen Weg bei der Asylpolitik vorgegeben. Die Zahl der Einwanderer müsse gesenkt werden, „indem wir die irreguläre Migration so gut wie möglich eindämmen“, sagt Kretschmann.

Jörg Breithut

„Eines der ganz großen Probleme“

11:15
07.11.2023
Kretschmann unterstreicht die Wichtigkeit des Beschlusses. „Migrationspolitik ist eines der ganz großen Probleme", sagt der Ministerpräsident. Aber die Konferenz habe eben auch gezeigt, dass die demokratischen Parteien des Landes "handlungsfähig" seien.

Jörg Breithut

Wir setzen Embeds, also Einbettungen von Drittanbietern ein. Dieser fremde Inhalt wird nicht ohne Ihre Zustimmung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO) geladen. Nur, wenn Sie die Embeds mit einem Klick auf „Externe Inhalte nachladen“ aktivieren, werden die Elemente der Drittanbieter geladen. Erst dann werden vom Drittanbieter ggf. Cookies gesetzt und über Ihren Browser Daten an den jeweiligen Anbieter übertragen. Einige solcher Inhalte stammen auch von sozialen Netzwerken oder anderen Unternehmen aus den USA, durch deren Einbettung Daten (z.B. Ihre IP-Adresse, Browserinformation, Cookie-ID, Pixel-ID, aufgerufene Seite, Datum und Zeit des Aufrufs) auch in die USA übertragen werden können.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalte nachladen