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Hochrangiger Hamas-Kommandeur im Gazastreifen getötet

15:17
17.10.2023
Ein hochrangiger Befehlshaber der islamistischen Hamas im Gazastreifen ist bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. Der führende Kommandeur der Zentralbrigade Aiman Nofal sei im Lager Al-Bureidsch ums Leben gekommen, teilte der militärische Flügel der Hamas am Dienstag mit.

Das israelische Militär bestätigte den Tod. Der Angriff habe demnach auf Geheimdienstinformationen basiert. Nofal soll nach israelischen Angaben an «zahlreichen Terroranschlägen» gegen Israel und israelische Sicherheitskräfte beteiligt gewesen sein.

Zudem soll er den Abschuss von Raketen gesteuert haben, die auf Gebiete mit Zivilisten gerichtet gewesen sein sollen. «Nofel war eine der dominantesten Figuren der Terrororganisation», hieß es weiter.

dpa

USA versetzen Soldaten zur Unterstützung Israels in Bereitschaft

13:22
17.10.2023
Die USA haben angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten Truppen des US-Militärs in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt. Dies ermögliche es, schnell auf das sich verändernde Sicherheitsumfeld zu reagieren, teilte das US-Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Etwa 2000 Soldatinnen und Soldaten bereiteten sich derzeit auf einen möglichen Einsatz zur Unterstützung Israels vor. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht über eine Verlegung von Streitkräften entschieden worden. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin werde die Lage fortlaufend bewerten und stehe dazu in engem Austausch mit Verbündeten und Partnern, hieß es.

US-Medienberichten zufolge könnten die Soldatinnen und Soldaten etwa Aufgaben im logistischen oder medizinischen Bereich übernehmen. Sie seien nicht für Kampfeinsätze vorgesehen, berichtete das «Wall Street Journal» am Montag unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen aus dem Pentagon. Die betroffenen US-Militärangehörigen seien derzeit sowohl im Nahen Osten als auch außerhalb, einschließlich in Europa, stationiert. Nach Informationen des Senders NBC News würden sie auch nicht unbedingt in Israel oder Gaza eingesetzt, sondern in den Nachbarländern, um Israel von dort aus im Kampf gegen die islamistische Hamas zu unterstützen.

Der republikanische Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses, Michael McCaul, sagte dem Sender CNN am Montag, bei dem Vorgehen gehe es um Abschreckung und nicht um einen Kampfeinsatz. Er nannte keine Details, sagte aber, er sei vom Weißen Haus informiert worden. Die US-Regierung hatte zuletzt betont, dass man nicht plane, Bodentruppen nach Israel zu schicken.

dpa

Scholz zu Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen

13:20
17.10.2023
Zehn Tage nach dem verheerenden Terrorangriff der Hamas ist Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen. Der SPD-Politiker will mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Präsident Izchak Herzog und Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas sprechen, die in den Gaza-Streifen verschleppt wurden.

Scholz will sich über die Lage im Kriegsgebiet informieren, aber auch darüber sprechen, wie ein Flächenbrand in der Region verhindert werden kann. Am Abend reist er weiter nach Ägypten, das als einziges Nachbarland Israels an den Gazastreifen grenzt.

Dass Scholz als einer der ersten Regierungschefs nach Israel reist, kommt nicht von ungefähr. Deutschland hat wegen der Ermordung von sechs Millionen Juden im Holocaust eine besondere Verantwortung für die Sicherheit Israels. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sie 2008 zur Staatsräson erklärt. Scholz hat sich das zu eigen gemacht. Jetzt gilt es zu zeigen, was Staatsräson bei einem konkreten Angriff bedeutet.

Vor seinem Abflug gab Scholz Israel erneut ganz klar Rückendeckung für die Militärschläge gegen die Hamas. «Der Überfall der Hamas war ein terroristischer Akt, der unverantwortlich war, der furchtbare Konsequenzen hat, der unglaublich viele Menschen getötet hat und unglaublich viele erniedrigt. Und deshalb hat Israel jedes Recht, sich selbst zu verteidigen.»

Militärische Unterstützung erwarten die Israelis von Deutschland dagegen bisher kaum. Zwei geleaste israelische Drohnen, die auch bewaffnet werden können, wurden von der Bundeswehr zurückgegeben. Einen Antrag auf Lieferung von Munition für Kriegsschiffe hat Israel nach Angaben der Bundesregierung inzwischen wieder zurückgestellt. Es geht aber auch um humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen, die von Israel vor einer möglichen Bodenoffensive zu Hunderttausenden zur Flucht aufgefordert wurden.

Nicht zuletzt wird sich Scholz um die Freilassung der mehr als 200 in den Gaza-Streifen verschleppten Geiseln der Hamas bemühen. Darunter sind mehrere Deutsche, zu denen die Bundesregierung keinen Kontakt hat. Scholz hat dazu schon in den letzten Tagen Gespräche mit den Staatschefs von Katar, Ägypten und der Türkei geführt - alles Länder, von denen sich der Kanzler Einfluss auf die Hamas verspricht.

In Tel Aviv will sich Scholz auch mit dem Oppositionspolitiker Benny Gantz treffen, der auch Netanjahus Kriegskabinetts angehört. Und er besucht ein Verteilungszentrum für Hilfsgüter. Am Mittwoch wird auch US-Präsident Joe Biden in Israel erwartet.

dpa