Letztes Update:
20231012100132

Nato-Partner sichern Israels Verteidigungsminister Solidarität zu

10:01
12.10.2023
Der israelische Verteidigungsminister Joav Galant hat die Kollegen der Nato-Staaten persönlich über die Gräueltaten der Hamas an israelischen Zivilisten unterrichtet. Zudem informierte er auch über solche Taten an Staatsangehörigen mehrerer Bündnisstaaten, wie die Nato am Donnerstag mitteilte. Galant sei per Videokonferenz zum Treffen der Nato-Verteidigungsminister geschaltet worden.

Zu Reaktion der Bündnispartner hieß es in der Mitteilung, Alliierte hätten ihre Solidarität mit Israel zum Ausdruck gebracht und deutlich gemacht, dass es das Recht habe, sich «verhältnismäßig» gegen die ungerechtfertigten Terrorakte zu verteidigen. Die Hamas sei aufgerufen, sofort alle Geiseln freizulassen. Zivilisten müssten so gut wie möglich geschützt werden.

Mit Blick auf israelfeindliche Länder wie den Iran hieß es, Verbündete hätten deutlich gemacht, dass keine Nation oder Organisation es versuchen sollte, die Situation auszunutzen oder sie eskalieren zu lassen. Eine Reihe von Nato-Staaten habe zudem erklärt, dass sie Israel bei den weiteren Reaktionen auf die Situation praktische Unterstützung leisteten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte: «Israel steht nicht allein.»

Für Deutschland nahm Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an der Videokonferenz am Rande eines zweitägigen Nato-Treffens in Brüssel teil. Pistorius sagte, dass Israel Deutschland um Munition für Kriegsschiffe gebeten habe. Zudem wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unter anderem auch Blutkonserven und Schutzwesten angefragt. Über die Anfragen werde man sich mit den Israelis nun austauschen, sagte Pistorius.

dpa

Scholz: Zusammenarbeit mit Palästinensergebieten auf dem Prüfstand

08:39
12.10.2023
Der Angriff der Hamas auf Israel hat nach Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Konsequenzen für die Zusammenarbeit Deutschlands mit den Palästinensern. Er frage sich, wo die klare Verurteilung der terroristischen Gewalt durch die Autonomiebehörde und ihren Präsidenten Mahmud Abbas bleibe, sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag. Er fügte hinzu: «Ihr Schweigen ist beschämend.»

Der Kanzler machte deutlich, die gesamte Entwicklungszusammenarbeit mit den palästinensischen Gebieten stehe auf den Prüfstand. «Unser Maßstab dabei wird sein, ob und wie unsere Projekte den Frieden in der Region unterstützen und der Sicherheit Israels am besten dienen.» Darüber werde wie bisher auch mit Israels Regierung gesprochen, die in der Vergangenheit an vielen Projekten Interesse gehabt hatte. «Bis diese Überprüfung abgeschlossen ist, werden wir keine neuen Mittel der Entwicklungszusammenarbeit bereitstellen.»

Scholz erläuterte: «Unsere humanitäre Hilfe sichert mehr als der Hälfte der Bevölkerung vor allem im Gazastreifen die elementarsten Dinge zum Überleben – Nahrung und eine grundlegende Gesundheitsversorgung.» Die Hamas biete ihnen dagegen nichts als Armut und Leid. Absehbar sei leider, dass Leid und Not der Zivilbevölkerung im Gazastreifen eher noch wachsen würden. «Auch dafür trägt die Hamas mit ihrem Angriff auf Israel Verantwortung.»

dpa

Erster Lufthansa-Sonderflug für Deutsche unterwegs nach Israel

08:25
12.10.2023
Ein Sonderflug der Lufthansa ist auf dem Weg nach Israel, um deutsche Staatsbürger im Rahmen einer vom Auswärtigen Amt organisierten Aktion nach Deutschland zu bringen. Der Flug aus Frankfurt sei in der Luft, er solle gegen 11.15 Uhr deutscher Zeit in Tel Aviv landen, hieß es am Donnerstag aus dem deutschen Außenministerium. Nachdem einige Fluggesellschaften die Flüge eingestellt hätten, habe das Auswärtige Amt dafür gesorgt, dass nun doch wieder Sonderflüge der Lufthansa nach Israel flögen, hieß es weiter. Das Auswärtige Amt trage knapp die Hälfte der Kosten.

Zugleich wurde vom Außenministerium betont: «Wir arbeiten weiter an Ausreisemöglichkeiten - per Flugzeug, per Bus, per Schiff.» Am Donnerstag und Freitag sollten jeweils bis zu vier Sonderflüge der Lufthansa deutsche Staatsbürger und deren Angehörige aus Israel nach Deutschland fliegen. Zwei Flüge sollen jeweils nach München und zwei nach Frankfurt führen. Die Abflugzeiten sollten um 13.30 Uhr, 14.30 Uhr, 16.00 Uhr und 17.00 Uhr (Ortszeit) sein. Es wird demnach damit gerechnet, dass die Flüge eine Kapazität von insgesamt etwa 1000 Menschen pro Tag haben.

dpa