Der Pressecker Bürgermeister Christian Ruppert, mit 37 Jahren der zweitjüngste Bürgermeister im Landkreis Kulmbach, hat bislang seine Stimme bei Wahlen immer persönlich abgeben. Diesmal hat sich Ruppert anders entschieden und zum ersten Mal per Briefwahl gewählt. „Wir wussten nicht, ob wir da wären“, erklärt Ruppert seine Beweggründe. Ruppert befindet sich in seiner Oberlandgemeinde in bester Gesellschaft. 42,25 Prozent aller stimmberechtigten Pressecker haben per Brief gewählt. Entsprechend wenig war denn auch am Wahltag in den Wahllokalen los. Bis 12 Uhr waren im Wahllokal in Presseck 120 Personen, in Wartenfels waren es 70. Das ergab zur Mittagszeit in Presseck eine Wahlbeteiligung von 53,57 Prozent inklusive der Briefwähler. Und wie war es für Christian Ruppert mit der ersten Briefwahl überhaupt? „Man hat mehr Zeit. Das ist vor allem dann sehr nützlich, wenn es um Kommunalwahlen geht. Bei Landtags- oder Bundestagswahlen ist das nicht so entscheidend. Aber insgesamt war das für mich schon eine gute Erfahrung.“ Selbst ins Wahllokal zu gehen habe aber auch seine Vorteile.

Melitta Burger

Die AfD traut den ehrenamtlichen Wahlhelfern offenbar nicht über den Weg: „Wir werden uns auf die Wahllokale verteilen, um flächendecke Wahlbeobachtung durchzuführen“, kündigt Oliver Koller, der Landtags-Direktkandidat der Partei im Wahlkreis Hof, im Gespräch mit unserer Zeitung an. „Und das hat nichts mit AfD zu tun, sondern das ist das Recht eines jeden Bürgers.“

Der zweite Teil des Satzes stimmt: Tatsächlich sind in Deutschland alle Wahlhandlungen öffentlich. Während die Wahlhelfer das Wahlergebnis ermitteln und feststellen, hat jeder Zutritt zum Wahlraum, sofern das ohne Störung möglich ist. So steht es allen Bürgerinnen und Bürgern offen zu überprüfen, ob bei einer Wahl alles rechtmäßig und im Sinne der Demokratie vonstattengeht. Am ersten Teil des Satzes darf man getrost zweifeln: Seit Jahren schon fordert die AfD vor Wahlen systematisch zur Wahlbeobachtung auf.

Ein Aufruf findet sich etwa auf der Internetseite der Partei: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, heißt es dort. Und weiter: „Gehen Sie zu der Auszählung ab 18 Uhr in Ihrem Wahllokal und schauen Sie den Wahlhelfern auf die Finger – natürlich ohne sie bei ihrer Arbeit zu behindern. Bitte notieren Sie sich unbedingt die Ergebnisse in Ihrem Wahllokal und melden Sie uns diese – auch wenn Ihnen keine Unregelmäßigkeit aufgefallen ist.“ Zu diesem Zweck stellt die Partei im Netz ein Formular zur Verfügung und hat sogar eigens eine App programmiert. Das impliziert Misstrauen gegenüber denen, die in den Orten für die Wahl verantwortlich zeichnen. Subtext: „Ihr steht unter Beobachtung!“
Nico Schwappacher

Sandra Lessner