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Mittwoch, 24. Mai

Bremer SPD verhandelt mit Grünen und Linken über Koalition

18:06
24.05.2023
Jetzt ist es offiziell: Die Bremer SPD wird nach der Bürgerschaftswahl mit Grünen und Linken über die Bildung einer neuen Landesregierung verhandeln. Das hat der Landesvorstand der Partei am Mittwochabend entschieden. Damit ist eine Fortführung der bisherigen rot-grün-roten Koalition in Bremen wahrscheinlich.

Zuvor hatte die SPD mehrere Tage mit möglichen Koalitionspartnern Sondierungsgespräche geführt. Zunächst jeweils mit Grünen und Linken, mit denen die SPD bisher in Bremen regiert, dann mit der CDU und schließlich am Montag noch einmal mit Grünen und Linken bei einem Dreiertreffen.

Letztlich sieht die SPD offenbar in einer Fortführung des Bündnisses mit Grünen und Linken die beste Möglichkeit, die Herausforderungen der kommenden Jahre zu bewältigen. Die Partei von Bürgermeister Andreas Bovenschulte geht dabei mit viel Rückenwind aus der Bürgerschaftswahl in die Koalitionsverhandlungen. Die SPD hatte bei der Wahl am 14. Mai laut vorläufigem Endergebnis 29,8 Prozent der Stimmen und damit 27 Sitze in der Bremischen Bürgerschaft erhalten.

Vor allem die Grünen werden wohl Zugeständnisse gegenüber dem Wahlsieger machen müssen. Sie hatten bei der Wahl 5,5 Prozentpunkte verloren und erhielten 11,9 Prozent der Stimmen (11 Sitze). Die Linke kam auf 10,9 Prozent, was für zehn Sitze in der Bremischen Bürgerschaft reicht. Auch eine Koalition aus SPD und CDU (26,2 Prozent, 24 Sitze) hätte eine stabile Mehrheit, doch gingen die Vorstellungen, wie die Regierungsarbeit aussehen sollte, offenbar zu weit auseinander, weshalb die SPD nun mit ihren bisherigen Bündnispartnern verhandelt.

Sebastian Oldenborg