Letztes Update:
20230507151541

Stichwort Briefwähler

15:13
07.05.2023
Davon wurden 2.903 bereits abgegeben. Zum Vergleich: Bei der letzten Vor-Corona-Wahl, der Kommunalwahl 2019, gab es in Rastatt 4.000 Briefwähler.

Bei den Briefwahlunterlagen ist es zu einer Panne in der Druckerei gekommen. Mein Kollege Egbert Mauderer hat mit betroffenen Briefwählern gesprochen, die unvollständige Unterlagen erhielten.

Dominik Schneider

15:10
07.05.2023
Die 28 Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Abstimmung beim Bürgerentscheid läuft genauso ab wie zum Beispiel bei den zurückliegenden Landtags- und Bundestagswahlen. Neu in diesem Jahr: Wer bei vorherigen Wahlen in der Anne-Frank-Schule abgestimmt hat, wird beim Bürgerentscheid in den Räumen der Technischen Betriebe, Plittersdorfer Straße 1, sein Wahllokal finden.

Dominik Schneider

Wie kann der Bürgerentscheid ausgehen?

15:15
07.05.2023
Von den aktuell rund 51.000 Einwohnern Rastatts sind rund 38.161 stimmberechtigt. Für den Ausgang gibt es drei Möglichkeiten:

  • An dem Bürgerentscheid nehmen weniger als 7.633 Personen teil: Damit wäre das notwendige Quorum von 20 Prozent nicht erfüllt. Sollte die Mindestanforderung nicht erreicht werden, muss der Gemeinderat am 25. Mai eine Entscheidung treffen. Das Gremium hat sich bereits deutlich für den Standort Münchfeldsee ausgesprochen.
  • Mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten stimmen mit "Ja" und stellen die Mehrheit: Dann dürfte der Gemeinderat den Bebauungsplan nicht aufstellen. Die Gesellschafter - der Landkreis Rastatt und der Stadtkreis Baden-Baden - müssten eine neue Lösung finden. 

  • Mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten stimmen mit "Nein" und stellen die Mehrheit: Dann wäre von Rastatter Seite der Standort klar und der Bebauungsplan würde auf den Weg gebracht.
    Allerdings ist noch lange nicht alles in trockenen Tüchern. Dann stehen noch die Forderungen aus Baden-Baden im Raum: Gemarkungstausch, damit Babys auch in Baden-Baden geboren werden können; die Verständigung auf den Namen „Zentralklinikum Baden-Baden Rastatt“ sowie die Reduzierung des Baden-Badener Anteils am Klinikum von 40 auf 25,1 Prozent. 

Dominik Schneider

15:02
07.05.2023
Guten Abend liebe Leserinnen und Leser, heute schlägt in Rastatt die Stunde der direkten Demokratie. Eine solche liegt in Rastatt schon etwas zurück. In den 1980er Jahren wurde über den Bau der Stadthalle entschieden. 


Wie werden die Rastatter heute abstimmen? Ja oder Nein? Beim Bürgerentscheid können die Weichen für ein neues Zentralklinikum im Münchfeldsee gestellt werden. 


Mein Name ist Dominik Schneider. Ich halte Sie heute Abend über den Stand der Entscheidung im Live-Ticker auf dem Laufenden. 

Dominik Schneider

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