Letztes Update:
20230115181627

Quorum wird wohl erfüllt

16:44
15.01.2023
Nach Einschätzung der Wahlhelfer haben deutlich mehr als die 20 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt, die für das Quorum notwendig sind. Es wird heute also eine Entscheidung fallen.

Holger Siebnich

Wie kann der Bürgerentscheid ausgehen?

14:46
11.01.2023
Von den aktuell rund 3.000 Einwohnern von Bischweier sind rund 2.460 stimmberechtigt. Für den Ausgang gibt es drei Möglichkeiten: 

  1. An dem Bürgerentscheid nehmen weniger als 492 Personen teil: Damit wäre das notwendige Quorum von 20 Prozent nicht erfüllt. Dann müsste der Gemeinderat über das ICC entscheiden. 
  2. Mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten stimmen mit "Ja": Dann könnte der Gemeinderat den Bebauungsplan aufstellen. 
  3. Es nehmen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten teil, die Mehrheit stimmt aber mit "Nein": Dann dürfte der Gemeinderat den Bebauungsplan nicht aufstellen. Es müsste eine neue Lösung für das Kronospan-Areal gesucht werden. 

Holger Siebnich

Die Abstimmung läuft noch.
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