Bei der Einreise nach Deutschland wird ab dem kommenden Mittwoch kein 3G-Nachweis mehr verlangt. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin beschlossen, die noch geltenden Corona-Einreiseregeln entsprechend zu lockern.

Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet (3G) sind. Die aktuell gültige Corona-Einreiseverordnung schreibt das noch bis zum 31. Mai für alle Personen über zwölf Jahren vor. Die Maßnahmen dienten der Erleichterung der Mobilität und Freizügigkeit sowie des Reiseverkehrs, heißt es nun.

«Bis Ende August setzen wir die 3G-Regel bei der Einreise aus», hatte Gesundheitsminister Karl Lauterbach zuvor in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe angekündigt. Ob sie ab September dann wieder eingeführt wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt aber offen. Die vom Kabinett geänderte Corona-Einreiseverordnung gilt zunächst bis 31. August. Sie müsste dann entsprechend erneut geändert und verlängert werden oder läuft sonst ganz aus.

Für Einreisende aus sogenannten Virusvariantengebieten bleiben allerdings solange strengere Regeln bestehen: Sie müssen sich in Deutschland in eine 14-tägige Quarantäne begeben, auch wenn sie geimpft oder genesen sind. Derzeit ist aber kein Land als Virusvariantengebiet ausgewiesen. Nach der neuen Verordnung kann eine solche Ausweisung künftig auch erfolgen, wenn schon bekannte Virusvarianten, die schwerere Krankheitsverläufe verursachen, etwa die Delta-Variante, in einem Gebiet wieder vermehrt auftreten.

Die geänderte Einreiseverordnung sieht außerdem vor, dass künftig nicht nur die von der EU zugelassenen Impfstoffe, sondern alle von der WHO zugelassenen Vakzine bei einer Einreise anerkannt werden. Verwiesen wird darauf, dass dies unter anderem relevant für Grenzgänger und -pendler sei.

(dpa)

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will für den Fall einer neuen Corona-Welle im Herbst die Möglichkeit schaffen, wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen vorzuschreiben. Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». «Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird.» Das könne wieder kommen, «ich halte das auch für unbedingt notwendig, dass wir uns für den Herbst diese Möglichkeit eröffnen».

Lauterbach betonte: «Das Infektionsschutzgesetz beschreibt ja nicht, was gemacht wird oder was gemacht werden soll, sondern es beschreibt, was wir nutzen können an Vorsichtsmaßnahmen und Einschränkungen, wenn es denn dann nötig wäre.» An diesem Thema arbeite er auch mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).

Lauterbach hatte bereits angekündigt, dass er bald ein Konzept zur Bekämpfung von Corona im Herbst vorstellen will. Auch die Gesundheitsminister der Länder hatten vom Bund eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes mit Blick auf den Herbst gefordert.

Das erst kürzlich geänderte Gesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein «Basisschutz» - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

Lauterbach verteidigte die Regierungspläne zur Beschaffung von zusätzlichem Corona-Impfstoff. Man habe für den Herbst Impfstoff für drei unterschiedliche Corona-Linien - die Wuhan-Variante, einen reinen Omikron-Impfstoff und einen Kombinationsimpfstoff. «Jetzt verrate ich kein Geheimnis, indem ich sage: Einen Teil dieser Impfstoffe werden wir nachher wegschmeißen müssen.» Er betonte: «Ich weiß nicht, was kommt.» Wenn eine gefährliche Welle komme, wollten alle den besten Impfstoff. «Daher werde ich lieber dafür kritisiert, dass ich später wegschmeiße.»

(dpa)