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20220314084342

Fristsetzungen und Ermessensspielräume bei Teil-Impfpflicht

06:35
14.03.2022
Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal naht - doch bis ungeimpfte Beschäftigte Konsequenzen zu spüren bekommen, kann es dauern. Mitarbeiter müssen zwar bis zum Dienstag entsprechende Nachweise vorlegen - oder ein Attest, nicht geimpft werden zu können. Und ab Mittwoch können die Gesundheitsämter Konsequenzen bei Verstößen ziehen. Doch praktisch kann es dauern, bis ungeimpfte Beschäftigte Bußgelder zahlen müssen oder Betretungs- oder Tätigkeitsverbote verhängt werden. Nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Bundesländern setzen die Ämter auf mehrstufige Verfahren mit teils mehrfachen Fristsetzungen, Einzelfallprüfungen und auf Ermessensspielräume. Der unmittelbare Verlust einer Stelle, weil die Corona-Impfung fehlt, droht nicht.

In einigen Regionen Deutschlands sollen die Gesundheitsämter genau prüfen, ob die Menschen in Heimen und Krankenhäusern noch versorgt werden können, wenn ungeimpfte Beschäftigte ein Betretungsverbot bekommen. So heißt es zum Beispiel im Land Berlin, die einrichtungsbezogene Impfpflicht werde unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit umgesetzt. Das bedeutet: Die Gesundheitsämter bewerten, wie stark die Gesundheitsversorgung gefährdet sein könnte und können ein Verfahren auf dieser Basis notfalls aussetzen.

(dpa)

RKI registriert 92.378 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 1543

05:16
14.03.2022
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat bei der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz erneut einen Höchstwert gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 1543,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1526,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1259,2 (Vormonat: 1459,8). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 92 378 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 78 428 Ansteckungen.

Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 19 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 24 Todesfälle. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, liegt damit nun bei 125 590.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 17 233 729 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Montag mit 13 501 400 an.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 7,0 an (Donnerstag: 6,74). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben. Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet.

(dpa)

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