Letztes Update:
20230217020048

13:40
16.02.2023
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Besuch in der Türkei Verständnis für die Empörung über die jüngste Koranverbrennung in Schweden gezeigt. "Ich verstehe und teile den Schmerz, weil ich die Verbrennung des heiligen Buches für eine beschämende Tat halte", sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Nicht alle beschämenden, unmoralischen oder provokativen Taten seien illegal, aber es sei wichtig, eine klare Position dazu zu haben. Er begrüße es, dass die schwedische Regierung die Koranverbrennung verurteilt habe und dass es gelungen sei, weitere Demonstrationen mit Koranverbrennungen zu verhindern.
Thema war die Koranverbrennung bei dem Besuch Stoltenbergs in Ankara, weil Präsident Erdogan nach der Tat im Januar einmal mehr gedroht hatte, Schweden könne bei seinem Antrag auf Aufnahme in die Nato nicht mit türkischer Unterstützung rechnen.

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12:59
16.02.2023
Der Kreml setzt sich gegen die Darstellung eines russischen Ex-Beamten zur Wehr, bereits vor dem Einmarsch in die Ukraine den Friedensplan von Minsk nicht ernst genommen zu haben. "Das Ziel war, die Vereinbarungen zu erfüllen und umzusetzen und eine Regulierung (des Konflikts) zu erreichen", sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow Nachrichtenagentur Interfax zufolge.
Einer der Autoren des Vertrags von russischer Seite, der frühere Kremlverwaltungs-Vizechef Wladislaw Surkow, erklärt nun in einem Interview, er sei schon bei der Ausarbeitung des Abkommens nicht davon ausgegangen, dass dieses eingehalten werde. Damit widersprach er der Darstellung von Präsident Putin. Der Kremlchef klagte mehrfach, Russland sei an einer friedlichen Lösung interessiert gewesen, aber vom Westen "an der Nase herumgeführt worden".

Das Minsker Abkommen war 2015 zwischen Russland und der Ukraine geschlossen worden. Ziel war, den bereits damals unter russischem Einfluss stehenden Osten der Ukraine zu befrieden. Die meisten Verpflichtungen wurden aber nie umgesetzt. Moskau und Kiew geben sich gegenseitig die Schuld dafür.

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