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18:01
27.01.2023
Verteidigungsminister Boris Pistorius erteilt der Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine eine Absage. "Ich halte das für ausgeschlossen", sagte der SPD-Politiker der Süddeutschen Zeitung. "Kampfflugzeuge sind viel komplexere Systeme als Kampfpanzer und haben eine ganz andere Reichweite und Feuerkraft. Da würden wir uns in Dimensionen vorwagen, vor denen ich aktuell sehr warnen würde."
Die Ukraine fordert für ihren Abwehrkampf gegen Russland auch Kampfflugzeuge. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte eine solche Lieferung am Mittwoch im Bundestag allerdings abgelehnt. "Dass es nicht um Kampfflugzeuge geht, habe ich ja sehr früh klargestellt und mache das auch hier", sagte er.

17:23
27.01.2023
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hält den Finanzbedarf der Bundeswehr durch den im vergangenen Jahr aufgelegten 100-Milliarden-Euro-Sondertopf nicht für gedeckt. "Die 100 Milliarden Euro werden nicht reichen", sagte der SPD-Politiker der Süddeutschen Zeitung. "Wir haben mit jedem neuen System auch neue Unterhaltungskosten. Mit jedem neuen Gerät entstehen also neue und höhere laufende Kosten." Auf die Frage, ob es denn dann beim regulären Etat von rund 50 Milliarden Euro im Jahr bleiben könne, erwiderte Pistorius: "Ich gehe nicht davon aus, dass das reicht."
Das sogenannte Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr war von der Bundesregierung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auf den Weg gebracht worden.

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