Letztes Update:
20230127020032

05:49
26.01.2023
Das Bundesverteidigungsministerium informiert heute den polnischen Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak über die Details der deutschen Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. "Die polnische Initiative, unsere östlichen Nachbarn mit modernen Panzern zu unterstützen, geht in die Phase der Umsetzung", so Blaszczak auf Twitter. 
Am Dienstag stellte die polnische Regierung einen Exportantrag bei der Bundesregierung, die der Weitergabe der deutschen Panzer zustimmen muss, und setzte Berlin damit unter Zugzwang. Nun ist klar, dass die Bundesregierung den polnischen Antrag, die in Deutschland hergestellten Panzer weiterzugeben, genehmigen wird.

03:53
26.01.2023
Die US-Regierung hat ihren Sinneswandel bei der Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine gerechtfertigt. "Wir haben Panzer nie ausgeschlossen", sagt der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Die Bedingungen auf dem Schlachtfeld in der Ukraine hätten sich geändert. "Diese Panzer sollen der Ukraine helfen, in offenem Gelände wirksam zu kämpfen, um ihre Souveränität und ihr Territorium zu verteidigen und Gebiete zurückzuerobern, die von den Russen eingenommen wurden." 
Die US-Regierung hatte zuvor angekündigt, Abrams-Kampfpanzer zur Abwehr des russischen Angriffskriegs in die Ukraine zu schicken. Die Entscheidung sei "mehrere Wochen lang" vorbereitet worden, betont Kirby. Der Beschluss zur Lieferung sei dann von US-Präsident Joe Biden in den vergangenen Tagen getroffen worden.

02:49
26.01.2023
Verteidigungsminister Boris Pistorius will mit der Rüstungsindustrie schnell über die Schließung von Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr sprechen, die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehen. "Wir tun jetzt alles, damit schnell wiederbeschafft wird", sagt der SPD-Politiker in den ARD-"Tagesthemen". Er wolle mit der Rüstungsindustrie dazu sehr bald Gespräche führen, wahrscheinlich schon in der nächsten Woche.
Pistorius räumt ein: "Wir haben in den vergangenen Jahren Wiederbeschaffungsdefizite ordentlich aufgehäuft." Hinzu kämen Lücken durch die Abgabe von Waffen während des Ukraine-Kriegs. Es komme nun auf verlässliche und verbindliche Absprachen mit der Industrie an. "Denn klar ist: Die Lücken, die jetzt entstehen, sollen und müssen schnell geschlossen werden." Pistorius plädierte auch für eine Stärkung der Branche. "Wir brauchen mehr Rüstungsindustrie in Deutschland, aber, wie ich finde, auch konzertiert in Europa", sagt der Minister.

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