Die EU-Kommission fordert die Ukraine nach der Aufdeckung neuer Korruptionsskandale zu weiteren Anstrengungen im Kampf gegen kriminellen Machtmissbrauch auf. Man begrüße die bereits getroffenen Maßnahmen, sagt eine Sprecherin in Brüssel. Es müssten aber weitere Fortschritte erzielt werden und es müsse Garantien für Geldgeber geben, dass Mittel sinnvoll eingesetzt würden.
Antikorruptionsmaßnahmen seien Teil der politischen Bedingungen für weitere EU-Kredite und spielten auch im EU-Beitrittsprozess eine Schlüsselrolle. Die EU hatte der Ukraine erst in der vergangenen Woche ein weiteres Darlehen über drei Milliarden Euro ausgezahlt. Bis Ende des Jahres sollen weitere 15 Milliarden Euro fließen.

Der stellvertretende ukrainische Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow ist im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. "Wjatscheslaw Schapowalow, der für die Versorgung der ukrainischen Streitkräfte im Hinterland verantwortlich war, hat darum gebeten, ihn zu entlassen", teilt das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Die gegen ihn laufende Kampagne würde ansonsten die stabile Versorgung der Streitkräfte gefährden, heißt es.
Am Wochenende hatten Medienberichte in der Ukraine für Wirbel gesorgt, wonach das Verteidigungsministerium Lebensmittel für die Verpflegung seiner Soldaten zu Preisen ankaufe, die bis zu dreimal höher seien als die Einzelhandelspreise im Geschäft. Bei dem Vertrag über 13 Milliarden Hrywnja (gut 300 Millionen Euro) soll es sich nicht um die Verpflegung der Soldaten an der Front, sondern im Hinterland handeln. Am Montag hatte Verteidigungsminister Olexij Resnikow die Vorwürfe zurückgewiesen.