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20230118020048

09:58
17.01.2023
Aus der Union kommt Kritik an der Entscheidung, Boris Pistorius zum neuen Verteidigungsminister zu berufen. "Der Bundeskanzler zeigt damit, dass er seine eigene Zeitenwende nicht ernst nimmt", sagt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul, der Deutschen Presse-Agentur. "Erneut spielen Sachkompetenz und Erfahrung mit der Bundeswehr keine Rolle", kritisiert Wadephul. Bei der Personalie handle es sich um eine "Besetzung aus der B-Mannschaft". Damit sei Kanzler Scholz "eine echte Überraschung gelungen. Nur leider keine gute."
Um die Bundeswehr voranzubringen, braucht es nach den Worten des CDU-Politikers nicht nur Geld, sondern auch Sachverstand. "Angesichts der Lage wird Boris Pistorius keine 100 Tage Einarbeitung haben können", betont Wadephul. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion biete dem neuen Minister die Zusammenarbeit an, werde seine Arbeit jedoch kritisch begleiten, kündigt Wadephul an.

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17.01.2023
UPDATE | Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ihr Nachfolger. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Zuvor hatten mehrere andere Medien darüber berichtet.
Kanzler Scholz will die Nachfolge heute noch offiziell verkünden. Pistrorius gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt. Der künftige Verteidigungsminister wird heute von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten.

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