Eskalation in der Ukraine

18:37
16.01.2023

Im heutigen Telefonat von Russlands Präsident Wladimir Putin mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan ging es laut Kreml auch um weitere Gefangenenaustausche zwischen Russland und der Ukraine. Die Zeitung "Hürriyet" berichtet unter Berufung auf den türkischen Ombudsmann, Seref Malkoc, es gehe bei dem Austausch um rund 1000 Menschen - 800 Ukrainer und 200 Russen. Details dazu wurden nicht bekannt.

18:16
16.01.2023

Polen und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wollen angesichts der geopolitischen Lage und Russlands Krieg in der Ukraine ihre parlamentarische Zusammenarbeit vertiefen. Dies vereinbarten die Parlamentschefs von vier EU- und Nato-Ländern bei einem Treffen am Montag in Warschau. Gemeinsam wollen sie so etwa die Notwendigkeit weiterer Hilfen für die Ukraine auf der Tagesordnung der internationalen Gemeinschaft halten.
"Wir fordern beständig eine starke und konsequente Sanktionspolitik, politisch, militärisch, humanitäre und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine und eine Stärkung der internationalen Bemühungen, um den Konflikt zu beenden", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

17:44
16.01.2023

Russlands Militär hat nach eigenen Angaben ein deutsches Aufklärungsflugzeug über der Ostsee weg vom russischen Luftraum eskortiert. Ein Kampfjet sei aufgestiegen, um einen deutschen Seefernaufklärer vom Typ Lockheed P-3C Orion zu begleiten, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Die Maschine der Bundeswehr habe vor Erreichen des russischen Luftraums abgedreht. Dann sei auch der Su-27-Kampfjet zu seinem Basisflughafen zurückgekehrt. "Eine Verletzung der russischen Staatsgrenze wurde verhindert", betont das Ministerium.

17:24
16.01.2023

Baerbock verurteilt die Entführung von Tausenden Kindern aus der Ukraine durch russische Truppen scharf und fordert ihre unverzügliche Freilassung. Die Berichte, dass Kinder aus annektierten Gebieten nach Russland entführt und zur Adoption freigeben würden, seien unerträglich, sagt die Grünen-Politikerin in Den Haag. Dies stelle ein "international geächtetes Verbrechen" dar.

17:04
16.01.2023

Außenministerin Annalena Baerbock spricht sich in Den Haag auch dafür aus, angesichts der russischen Angriffe auf die Ukraine und deren Infrastruktur auch den Verdacht auf Völkermord zu prüfen. "Wir müssen uns angesichts dieser Brutalität, angesichts der Kriegsverbrechen und der systematischen Verbrechen, angesichts der Verbrechen gegen die Menschlichkeit anschauen, in wieweit dies nicht auch Formen von Völkermord einnimmt", sagt die Grünen-Politikerin bei einem gemeinsamen Auftritt mit den niederländischen Außenminister Wopke Hoekstra. Zuvor hatte sie sich für die Einrichtung eines internationalen Sondergerichts zum russischen Angriff auf die Ukraine ausgesprochen.

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