Letztes Update:
20230105020117

20:16
04.01.2023
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), reagiert auf die französische Ankündigung, Panzer an die Ukraine liefern zu wollen. Auf Twitter schreibt sie: "Die anderen Partnerländer gehen wieder einmal zuerst voran. Jetzt können wir doch im Sinne der deutsch-französischen Freundschaft auch endlich mal loslegen, oder, @Bundeskanzler?" Der Ball liege jetzt in Berlin, ergänzt sie mit Blick auf die mögliche Lieferung von Kampfpanzern. 

19:37
04.01.2023
Die russische Regierung will die Veröffentlichung von Informationen über den staatlichen Ölpipeline-Betreiber "Transneft" bis mindestens 2024 beschränken. "Ziel der geplanten Regulierung ist die Minimierung der Risiken einer Verstärkung des Sanktionsdrucks auf die Dienstleistungsnutzer für den Transport von Öl und Ölprodukten", teilt das Kartellamt in Moskau laut der Nachrichtenagentur Interfax mit. Die Sanktionen könnten zu Behinderungen des Exports führen.
Transneft besitzt in Russland ein staatliches Monopol auf den Betrieb der Ölpipelines. Vor allem der Export nach Europa, aber auch nach China und an den Pazifischen Ozean steht damit unter Kontrolle des Konzerns.

18:59
04.01.2023
UPDATE | Frankreich will der Ukraine "leichte Kampfpanzer" liefern. Das habe der französische Staatschef Emmanuel Macron seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj zugesagt, teilte der Élyséepalast nach einem Telefonat der beiden Präsidenten mit. Bei dem Panzer soll es sich um den Spähpanzer AMX-10 RC handeln. Der Radpanzer mit Kanone wird vor allem zur Aufklärung eingesetzt. Wie viele Panzer Frankreich der Ukraine bis wann übergeben will, ist noch unklar. "Es ist das erste Mal, dass Panzer westlicher Bauart an die ukrainischen Streitkräfte geliefert werden", zitierten französische Medienberichte den Élyséepalast.
Selenskyj dankte Macron auf Twitter für die Entscheidung. Man habe auch beschlossen, weiter gemeinsam zu arbeiten, um etwa die Luftabwehr der Ukraine zu stärken. Frankreich will weitere Details zu den Panzerlieferungen an die Ukraine später bekannt geben.

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