Letztes Update:
20221217063743

00:48
17.12.2022
Oligarchen und Unternehmen aus Russland und Belarus wehren sich mit Klagen am Europäischen Gerichtshof gegen EU-Sanktionen. Derzeit seien bereits 61 Klagen von sanktionierten Personen und Unternehmen in Luxemburg anhängig, berichtet die Bild-Zeitung. Nach Dokumenten, die auf der Website des Gerichtshofes einsehbar sind, verlangen zum Beispiel die zwei Oligarchen Grigorij Bereskin und Gennadij Timtschenko Schadenersatz für einen angeblich erlittenen "immateriellen Schaden". 
Bereskin macht so geltend, er habe "schwere Reputationsschäden erlitten" und stehe in keinem Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine. Auch unterstütze er nicht die Regierung der Russischen Föderation. Er verlangt offensichtlich symbolisch einen Euro als Ersatz für den immateriellen Schaden.

23:35
16.12.2022
Momentaufnahme: Ukrainische Soldaten feuern bei Bachmut in der Ostukraine mit einer Haubitze auf russische Stellungen.

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22:07
16.12.2022
Kulturstaatsministerin Claudia Roth unterstreicht den Willen der Bundesregierung zur Unterstützung der Ukraine. "Wir wollen geben, was immer möglich ist, um der Ukraine zu ermöglichen, sich zu verteidigen", sagte die Grünen-Politikerin in Berlin nach der Premiere des ukrainischen Dokumentarfilms "Oh, Sister" über die Rolle von Frauen im Kampf der Ukraine angesichts der russischen Angreifer. Dies betreffe nicht nur Waffen, sondern auch Hilfe etwa im humanitären Bereich oder bei der Rekonstruktion kultureller Einrichtungen.
Roth verurteilte den russischen Angriff als Krieg auch gegen die Kultur. Seit Beginn der Auseinandersetzungen seien mehr als 1000 Museen, Theater, Kinos, Büchereien, Archive zerstört oder beschädigt worden. Dadurch solle die kulturelle Identität der Ukraine zerstört werden. "Es ist eine fürchterliche Waffe, die Erinnerung und Identität von Menschen in der Ukraine zu zerstören", so Roth.

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