Letztes Update:
20220630083432

23:50
29.06.2022
Mehr als vier Monate nach Kriegsbeginn behauptet Kremlchef Wladimir Putin erneut, die Kampfhandlungen liefen planmäßig. "Die Arbeit läuft ruhig, rhythmisch, die Truppen bewegen sich und erreichen die Linien, die ihnen als Etappenziele vorgegeben wurden", sagt Putin vor russischen Journalisten in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat. "Alles läuft nach Plan", zitiert ihn die russische Nachrichtenagentur Tass.

Die russischen Soldaten bezeichnet Putin als "Helden". Über sie müssten Lieder und Gedichte geschrieben werden und sie sollten Denkmäler bekommen. Ukrainische und internationale Experten haben zahlreiche Fälle von Gewalt gegen Zivilisten durch russische Soldaten dokumentiert, wie etwa die Ermordung von Einwohnern im Kiewer Vorort Butscha. Moskau behauptet, die Gräueltaten seien Inszenierungen.

20:57
29.06.2022
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seine Zusage bekräftigt, im Falle eines russischen Öl-Lieferstopps für die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt finanziell einzuspringen. "Diese Zusage ist gegeben", sagte Habeck bei einer Kundgebung von Hunderten Bürgern und PCK-Beschäftigten im Zentrum von Schwedt. Das gelte, sofern die Raffinerie bei laufendem Betrieb ohne Öllieferung kein Geld verdienen könne. Gleichwohl verteidigte Habeck die westlichen Sanktionen gegen Russland nach dessen Angriff auf die Ukraine. Dazu gehöre auch der Ausstieg aus russischem Öl, auf das der Standort derzeit angewiesen ist. "Diese Sanktionen haben auch im Binnenland eine gewisse Konsequenz, das ist in der Tat so", rief Habeck. "Das betrifft aber nicht nur Schwedt und PCK." Der Standort müsse sich darauf einstellen, angesichts der global- und klimapolitischen Situation Alternativen zu finden. "Alles spricht dafür, sich darauf vorzubereiten, dass man eine Alternative schafft. Das ist unsere Strategie und ich habe das Gefühl, dass genau das gefordert wird von mir und von uns." Einwohner und Raffineriebeschäftigte gingen für die Zukunft des Standortes in Schwedt auf die Straße. 

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