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20220520020453
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20:55
19.05.2022
Aus den umkämpften Gebieten in der Ukraine sind seit Beginn der Gefechte 1,36 Millionen Menschen nach Russland gebracht worden. Mehr als 230.000 von ihnen seien Kinder, teilt das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit.
Die Menschen seien aus ukrainischen Gebieten wie aus den Separatistenrepubliken Donezk und Luhansk in Sicherheit gebracht worden. Am Donnerstag seien 17.700 Menschen evakuiert worden, darunter 2370 Kinder. Die Kiewer Führung wirft den russischen Truppen vor, eine Flucht der Menschen auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet zu unterbinden. Die meisten Ukrainer gingen nicht freiwillig nach Russland, sondern würden verschleppt.

20:17
19.05.2022
Sanktionen gegen russische Oligarchen sollen in Deutschland konsequenter durchgesetzt werden. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag am Abend verabschiedet hat. Darin werden unter anderem Zuständigkeiten klarer geregelt und der Datenaustausch zwischen unterschiedlichen Behörden verbessert, um den Zugriff auf Vermögenswerte wie Villen, Jachten und Privatjets zu erleichtern. Oligarchen, die auf einer Sanktionsliste stehen, werden außerdem verpflichtet, ihre Vermögenswerte offenzulegen. Anderenfalls drohen ihnen Geldstrafen oder Gefängnis. Zur Begründung heißt es, oft würden die Vermögensverhältnisse von den Betroffenen durch komplexe Unternehmensstrukturen verschleiert. Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Markus Herbrand, erklärt, das Gesetz sei "ein entscheidender Schritt, um Putins Netzwerk zu zerstören und Löcher in die Kriegskasse zu stanzen".

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