Nach der ukrainischen Ablehnung eines Besuchs des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Kiew hat die
Bundesregierung die
Unterstützung des Staatsoberhaupts für die Ukraine hervorgehoben. Steinmeier habe "sehr klar und eindeutig" auf Seiten der Ukraine Stellung bezogen und nach seiner Wiederwahl im Februar an den russischen Präsidenten Wladimir Putin appelliert, die
"Schlinge um den Hals der Ukraine" zu lösen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner.
Büchner betonte auch: "Der Bundespräsident repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland." Er machte damit deutlich, dass mit der Person Steinmeier
auch Deutschland ausgeladen worden ist. Die Frage, ob die Bundesregierung von der Ukraine eine Rücknahme der Entscheidung erwarte, beantwortete Büchner nicht.
Er ließ auch offen, ob
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Einladung der Ukraine zu einem Kiew-Besuch annehmen werde.
"Über die Termine des Bundeskanzlers informieren wir sie immer dann, wenn sie anstehen", sagte er.