Letztes Update:
20220530191204

Bulgarien will Flüchtlinge vor Urlaubszeit aus Hotels verbannen

19:11
30.05.2022
In Bulgarien sollen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine noch vor Beginn der Urlaubszeit aus Hotels am Schwarzen Meer in Aufnahmezentren verlegt werden. „Bulgarien kann es sich nicht mehr leisten, ukrainische Staatsbürger in Hotels am Strand zu unterhalten“, erläuterte Vize-Regierungschefin Kalina Konstantinowa am Montagabend in einer Videobotschaft. Mit der Verlegung soll in den nächsten Tagen begonnen werden. In dem EU-Land halten sich nach Angaben der Behörden etwa 90 000 Menschen aus der Ukraine auf. Die Touristensaison beginnt am Schwarzen Meer in der ersten Juni-Hälfte.

Zuvor hatten es viele Flüchtlinge abgelehnt, aus dortigen Hotels in staatliche Ferienheime im Landesinneren zu ziehen. An eigens organisierten Fahrten per Bahn oder Bus gab es nur wenig Interesse. Viele befürchten, dass es in den teils entlegenen Ferienorten keine ärztliche Versorgung oder Einkaufsmöglichkeiten geben könnte. Nur 500 Flüchtlinge machten nach Berichten bulgarischer Medien von dieser Möglichkeit Gebrauch.

dpa

Erdogan bietet Istanbul für Friedensverhandlungen an

17:24
30.05.2022
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erneut Istanbul als Verhandlungsort für mögliche Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den Vereinten Nationen angeboten. Die Türkei könne dabei eine Beobachterrolle übernehmen, hieß es von türkischer Seite nach einem Telefonat Erdogans mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Putin verwies weiterhin auf die Bereitschaft Russlands, in Abstimmung mit der Türkei den Export von Getreide aus ukrainischen Häfen zu erleichtern, wie der Kreml am Montag mitteilte. Russland könne außerdem „erhebliche Mengen an Düngemitteln“ sowie landwirtschaftliche Erzeugnisse exportieren, würden die Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Die Ukraine bezeichnet dies als Erpressung. Der Westen will über ein Ende der Sanktionen erst sprechen, wenn Russland den Krieg beendet.

dpa

Scholz will sich von Putin nicht einschüchtern lassen

17:03
30.05.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich unbeeindruckt von den Warnungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor weiteren Waffenlieferungen des Westens in die Ukraine gezeigt. Man dürfe sich keine Angst machen lassen, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der ARD-„Tagesthemen“. „Und deswegen werden wir fortfahren mit dem, was wir angefangen haben.“ Dazu gehörten neben weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine auch die bessere Ausrüstung der Bundeswehr über das geplante 100-Milliarden-Programm. Deutschland werde „die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist“, betonte Scholz.

Putin hatte am Wochenende in einem Telefonat mit Scholz und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gewarnt. Das berge das Risiko einer weiteren Destabilisierung der Lage und der Verschärfung der humanitären Krise, sagte Putin nach Angaben des Kremls.

Die Bundesregierung hat bisher die Lieferung von zwei Arten schwerer Waffen zugesagt: 50 Gepard-Luftabwehrpanzer und sieben Panzerhaubitzen 2000. Letzteres sind schwere Artilleriegeschütze. Die Ukraine fordert aber auch Kampf- und Schützenpanzer, Mehrfachraketenwerfer oder Antischiffsraketen.

dpa