Die Regierung in Moskau will ihre Auslandsschulden gegenüber den Besitzern von Staatsanleihen nur zurückzahlen, wenn diese ein Konto bei einer russischen Staatsbank eröffnen. Eine ähnliche Regelung hatte sie Ende März bereits für die Zahlung russischer Gaslieferungen verhängt. „Wie laufen die Rubelzahlungen für Gas ab: Uns werden Devisen überwiesen und hier werden sie auf Anweisung in Rubel getauscht und so verrechnet. Der Verrechnungsmechanismus für Eurobonds funktioniert genauso, nur in umgekehrter Richtung“, erläuterte Russlands Finanzminister Anton Siluanow das geplante Schema am Montag in der Tageszeitung „Wedomosti“. Die Regelung soll den drohenden technischen Bankrott Russlands abwenden.
Russische Gaslieferungen müssen die europäischen Länder auf Anordnung von Kremlchef Wladimir Putin seit April in Rubel bezahlen. Dazu müssen die westlichen Gaskäufer ein Konto bei der staatlichen russischen Gazprombank eröffnen und dort Euro einzahlen. Die Gazprombank verrechnet die Summe dann in Rubel und zahlt sie an Gazprom.
Bei den Staatsanleihen soll das Prinzip dem Plan Siluanows nach umgekehrt laufen. Russland zahlt bei der Bank Rubel ein, die rechnet diese in Euro oder Dollar um, und die Besitzer der Anleihen erhalten dann Devisen. Dazu müssten sie allerdings selbst ein Konto bei der Bank haben.
Laut Siluanow dient das Schema dazu, die westlichen Zahlungssysteme zu umgehen. Das ist notwendig, weil die USA nach Russlands Angriff auf die Ukraine die bisher für die Auszahlung zuständigen westlichen Korrespondenzbanken angewiesen haben, russische Zahlungen zu blockieren. Das kann dazu führen, dass Moskau seine Schulden nicht bezahlen kann und für bankrott erklärt wird.
Denise Frommeyer