Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestags-Verteidigungsausschuss nach Teilnehmerangaben angekündigt, sich um ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bemühen zu wollen. „Ich habe vernommen, klar vernommen, dass der Kanzler auch eine neue Initiative eines Gesprächs mit Putin angekündigt hat“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich nach der etwa einstündigen Sitzung mit Scholz. Der Kanzler habe dies nach dem Motto getan: „Vor dem 9. Mai machte das keinen Sinn, aber wir müssen einen neuen Anlauf nehmen, weil man muss sprechen miteinander.“ Ohne Gesprächskanäle könne man nicht zu einer Lösung in dem Konflikt kommen.

Scholz hatte nach Kriegsbeginn mehrfach mit Putin telefoniert, dann brach der Kontakt aber ab. In einem „Stern“-Interview hatte der Kanzler in der vergangenen Woche gesagt, dass er vor vier Wochen zuletzt mit dem russischen Präsidenten gesprochen habe. Nach den Mitteilungen des Bundespresseamts fand das Telefonat am 30. März statt. „Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen“, hatte Scholz in dem Interview gesagt. „Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.“

Am 9. Mai hatte Putin seine mit Spannung erwartete Rede bei der Militärparade zum 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg gehalten. Sie fiel weitaus weniger scharf aus, als viele erwartet hatten. Es war befürchtet worden, Putin könnte die Generalmobilmachung ausrufen oder der Ukraine formell den Krieg erklären.

Denise Frommeyer

Außenministerin Annalena Baerbock hat Moldau die volle Unterstützung im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zugesichert. Bei einem Treffen mit dem Außenminister der Republik Moldau, Nicu Popescu, betonte die Grünen-Politikerin am Freitag beim G7-Treffen in Weißenhäuser Strand an der Ostsee in Schleswig-Holstein, es gehe darum, Solidarität gegenüber der Ukraine wie gegenüber Moldau zu zeigen. Baerbock sagte zu Popescu, es sei ein Vergnügen, ihn innerhalb von drei Monaten bereits zum dritten Mal zu sehen, obwohl „die Situation das Gegenteil eines Vergnügens ist“.

Popescu wollte am Vormittag gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba an den Beratungen der Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen (G7) in einem Luxushotel nahe des Weißenhäuser Strands teilnehmen. Baerbock hatte beide eingeladen, zeitweise an dem Treffen teilzunehmen. Kuleba und Popescu hatten sich am Morgen auch zu bilateralen Gesprächen am Rande der G7-Beratungen getroffen. Moldau gilt als kleines Nachbarland zur Ukraine als mögliches erstes Ziel eines weiteren Angriffes Russlands. Kuleba hatte am Donnerstag am Rande von Gesprächen in Berlin die Lieferung westlicher Kampfjets und Raketenabwehrsysteme für die Verteidigung seines Landes gegen Russland gefordert.

Die G7-Minister wollen außerdem über globale Konsequenzen des Kriegs für die Ernährungs- und Energiesicherheit beraten. Zeitweise soll auch die indonesische Außenministerin Retno Marsudi zugeschaltet werden. Indonesien hat derzeit den Vorsitz der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20).

Denise Frommeyer