Schweden und Dänemark wollen Panzerabwehrwaffen und weitere Ausrüstung an die Ukraine schicken. Das teilten die dänische Premierministerin Mette Frederiksen in Kopenhagen und Schwedens Regierungschefin Magdalena Andersson in Stockholm am Sonntag mit. Für Dänemark ist es das erste Mal in der jüngeren Vergangenheit, dass Waffen in eine Kriegsregion geschickt werden. Das Land will bis zu 2700 Panzerabwehrraketen spenden. „Diese Waffen kann die Ukraine benutzen, um sich gegen leicht gepanzerte Fahrzeuge zu verteidigen“, sagte Frederiksen. Schweden will neben 5000 Panzerabwehrraketen auch 135 000 Feld-Rationen sowie Tausende Helme und andere Schutzausrüstung zur Verfügung stellen.

Jean-Pierre Fellmer

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich erfreut über die Ankündigungen von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Stärkung der Bundeswehr geäußert. „Ich begrüße ausdrücklich die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, die Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen und wichtige neue Fähigkeiten zu erwerben“, sagte er am Sonntag. „In einer für die europäische Sicherheit entscheidenden Zeit stellt diese Entscheidung eine bedeutende Investition in die Sicherheit und Freiheit unserer Nationen dar.“

In Reaktion auf den Ukraine-Krieg und die Drohungen von Kreml-Chef Wladimir Putin gegen den Westen hatte Scholz zuvor ein einmaliges „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro und eine deutliche Aufstockung der jährlichen Verteidigungsausgaben angekündigt. Künftig sollen Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investiert werden.

Die zwei Prozent sind seit Jahren Nato-Zielgröße. Deutschland lag 2021 allerdings gerade einmal bei Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des BIP, basierend auf Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 48,4 Milliarden Euro nach Nato-Vergleichszahlen. Nicht inflationsbereinigt waren es 2021 nach Nato-Standards rund 53,2 Milliarden Euro.

Jean-Pierre Fellmer

Die Vereinten Nationen haben sich äußerst besorgt über den russischen Schritt geäußert, die Abschreckungswaffen der Atommacht in Alarmbereitschaft zu versetzen. „Die bloße Vorstellung eines nuklearen Konflikts ist einfach unvorstellbar“, sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte Russlands Präsident Wladimir Putin während des Kriegs in der Ukraine Russlands Abschreckungswaffen in besondere Alarmbereitschaft versetzen lassen.

Putin nannte als Grund die historisch scharfen Sanktionen der Nato-Staaten gegen Russland. Er sprach in einem vom Kreml am Sonntag verbreiteten Video von Abschreckungswaffen, aber nicht explizit von Atomwaffen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte den Befehl „unverantwortlich“.

Jean-Pierre Fellmer