Eine geplante Rettung von weiteren Zivilisten aus dem belagerten Werk Azovstal in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol ist offenbar gescheitert. „Heute haben uns die russischen Besatzer keine Möglichkeit gegeben, Leute aus Azovstal herauszuholen“, sagte der Gouverneur des Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, am Montagabend im ukrainischen Fernsehen.

Zuvor hatte es Berichte über schwere Bombardierungen und den Beschuss des Werksgeländes aus Schiffskanonen und mit Artillerie gegeben. Bilder zeigten eine dicke schwarze Rauchwolke. Aus Mariupol seien Kyrylenko zufolge aber 56 Menschen in Richtung Regierungsgebiet gefahren. Den Donezker Separatisten zufolge sind zugleich mehr als 200 Menschen nach Besimenne in östlicher Richtung aus der Stadt herausgebracht worden. In der stark zerstörten Hafenstadt mit einst über 400 000 Menschen sollen noch mehr als 100 000 Menschen leben.

Am Wochenende waren über 120 Zivilisten aus dem belagerten Werksgelände herausgelangt. Etwa 200 sollen nach ukrainischen Angaben noch dort ausharren. Der Stadtrat kündigte für den Dienstag einen weiteren Evakuierungsversuch an.

Mariupol war unmittelbar nach dem russischen Angriff Ende Februar von russischen Truppen eingeschlossen worden. Einzig das Gelände des Stahlwerks Azovstal steht noch in Teilen unter Kontrolle von ukrainischen Soldaten.

Michael Rabba

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut an den russischen Präsidenten Wladimir Putin appelliert, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden. „Stoppen sie diesen Krieg, beenden Sie das sinnlose Töten, ziehen Sie ihre Truppen aus der Ukraine ab“, sagte er am Montag nach den deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Berlin. „Wir sind uns einig, dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen.“

Michael Rabba

Verstöße gegen die Sanktionspakete der EU als Reaktion auf den Krieg Russlands in der Ukraine sollen nach dem Willen der Bundesregierung wirksamer geahndet werden. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, gelten mit der am Montag in Kraft getreten Novelle der Außenwirtschaftsverordnung auch neue Bußgeldvorschriften für den Finanzsektor. Wer etwa verbotene Einlagen- oder Börsengeschäfte für russische Personen tätige, könne mit einer Geldbuße von bis zu 500 000 Euro belegt werden. Verstöße gegen „klassische“ Sanktionsvorschriften wie Ein- und Ausfuhrverbote oder gegen das „Einfrieren“ finanzieller Vermögenswerte stellen den Angaben zufolge Straftaten dar und können wie bisher mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden.

Michael Rabba