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Sonntag, 10. April

Ukraine wirft Russland immer mehr Gräueltaten vor

17:19
10.04.2022
Unter dem Eindruck neuer Kriegsverbrechen nach Russlands Angriff auf die Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew seine Forderung nach einem Öl-Embargo gegen Moskau bekräftigt. „Wenn die Tyrannei eine Aggression gegen alles gestartet hat, worauf der Frieden in Europa ruht, müssen wir sofort handeln“, sagte er in einer Videobotschaft. Selenkyj telefonierte am Sonntag auch mit Kanzler Scholz und forderte eine Verfolgung von Kriegsverbrechen sowie weitere Hilfe und weiteren Sanktionsdruck gegen Russland. Die Ukraine warf dem russischen Militär unterdessen weitere Gräueltaten vor.

Nach dem Rückzug der russischen Truppen aus der Nordukraine werden in immer mehr Orten Massengräber mit Zivilisten gefunden. Westlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew meldeten die Behörden den Fund Dutzender Leichen. „Nahe der Tankstelle von Busowa haben wir heute noch tote Zivilisten in einer Grube gefunden“, sagte der Gemeindevorsteher Taras Didytsch in der Nacht im ukrainischen Fernsehen. Auf der Trasse von Kiew nach Schytomyr seien zudem nahe der Hauptstadt Leichen bei beschossenen Autos gefunden worden.

Die ukrainische Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa warf Russland vor, in allen Regionen der Ukraine Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Kremlchef Wladimir Putin bezeichnete sie als den „Hauptkriegsverbrecher des 21. Jahrhunderts“. Die Ukraine habe 5600 Fälle mutmaßlicher Kriegsverbrechen mit 500 Verdächtigen identifiziert.

dpa

Kuleba beklagt deutsche Versäumnisse bei Unterstützung der Ukraine

17:00
10.04.2022
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat Deutschland Versäumnisse bei der Unterstützung seines Landes vorgeworfen. Einige Länder in Europa, wie etwa Deutschland, dächten mit Blick auf militärische Ausrüstung für die Ukraine immer noch in Kategorien von defensiven und offensiven Waffen, sagte Kuleba am Sonntag dem US-Fernsehsender NBC. Hieran müsse man noch arbeiten. „Hätten wir nicht so viel Zeit mit der Diskussion über die Frage von defensiv versus offensiv vergeudet und darüber, was die Ukraine braucht und was nicht, dann wären wir jetzt in einer anderen Position - in einer viel stärkeren Position.“

Kuleba beklagte außerdem einmal mehr, es sei ein strategischer Fehler von Deutschland und Frankreich gewesen, sich 2008 gegen einen Nato-Beitritt seines Landes zu stellen. Für diesen Fehler bezahle die Ukraine nun. „Wären wir ein Nato-Mitglied, dann gäbe es diesen Krieg nicht“, sagte er. Ähnliche Vorhaltungen hatte auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an beide Länder gerichtet.

Der ukrainische Chefdiplomat betonte, die Botschaft an die Nato und den Westen sei: „Sie versorgen uns mit allem, was wir brauchen. Und wir kämpfen, damit Sie nicht in den Kampf einsteigen müssen, wenn Putin beschließt, Artikel 5 des Nordatlantikvertrags zu testen und eines der Nato-Länder anzugreifen.“ Dieser Passus verpflichtet alle Nato-Mitglieder zum Beistand für ein angegriffenes Partnerland. Da die Ukraine selbst kein Mitglied der Nato ist, kann sie nicht nach diesem Artikel Beistand beantragen.

dpa