Das deutsche Entwicklungsministerium stockt das Unterstützungspaket für Moldau zur Bewältigung der Flüchtlingslage und zur Stabilisierung des Landes kurzfristig von 35 auf 40 Millionen Euro auf. „Fast 100.000 Geflüchtete aus der Ukraine halten sich aktuell in einem Land mit 2,6 Millionen Einwohnern auf, das zu den ärmsten Ländern Europas zählt“, teilte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag zu einer internationalen Konferenz in Berlin zur Unterstützung der ehemaligen Sowjetrepublik mit.

Das Land sei durch eine fast 100-prozentige Abhängigkeit von russischem Gas besonders verwundbar, sagte Schulze. Die Auswirkungen des russischen Krieges in der Ukraine seien in Moldau stark spürbar. So seien die Gaspreise im vergangenen halben Jahr um nahezu das Achtfache gestiegen, die Inflation auf 18 Prozent. Die Unterstützung umfasse Mittel für den Aufbau sozialer Infrastruktur, Schulen, Kindergärten und Unterkünften in Kommunen, die Geflüchtete aufnehmen. Weiterer Schwerpunkt sei die Unterstützung bei der Integration ukrainischer Auszubildender in das Berufsbildungssystem des Landes.

Jan-Felix Jasch

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird diese Woche für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kiew reisen. Sie werde begleitet vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, teilte ihr Sprecher am Dienstag auf Twitter mit.

Das Treffen werde vor der für Samstag in Warschau geplanten Geberkonferenz stattfinden, bei der Geld für die Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen des Ukraine-Kriegs gesammelt werden soll. Den genauen Tag wollte eine Sprecherin auf Nachfrage nicht nennen.

Bereits in der vergangenen Woche war EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nach Kiew gereist. Sie traf Selenskyj sowie Vertreter der ukrainischen Regierung. Die Malteserin sicherte der Ukraine bei ihrem Besuch weitreichende Unterstützung der EU zu. „Wir werden helfen, Eure Städte wieder aufzubauen“, sagte sie.

Zuvor waren seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine am 24. Februar nur wenig ranghohe Politiker in das Land gereist. Mitte März reisten die Regierungschefs aus Polen, Tschechien und Slowenien nach Kiew, um ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine zu setzen.

Jan-Felix Jasch

Jeder Zehnte hat einer Umfrage zufolge seit Beginn des Ukraine-Kriegs damit begonnen, seinen Energieverbrauch zu reduzieren. Das ergab eine Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zwischen dem 1. und 4. April unter mehr als 2000 Menschen in Deutschland durchgeführt hat. Sogar fast jeder Fünfte (19 Prozent) spart demnach seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar mehr Energie als vorher. Lediglich 12 Prozent der Teilnehmer und Teilnehmerinnen schränken nach eigenen Angaben ihren Energieverbrauch weiterhin nicht ein, zumindest nicht bewusst.

Seit Monaten treiben die Energiepreise die Inflation. Die Bundesregierung bereitet sich wegen des Kriegs in der Ukraine und anhaltender russischer Drohungen auf eine erhebliche Verschlechterung vor allem der Gasversorgung in Deutschland vor. Ende März hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Verbraucher und Unternehmen daher aufgerufen, Energie zu sparen - die Versorgungssicherheit sei aber weiterhin gewährleistet.

Drei Viertel der Befragten (76 Prozent) gaben Anfang April an, ihren Energieverbrauch vor allem zu reduzieren, um selbst Geld zu sparen. 24 Prozent verbrauchen nach eigenen Angaben weniger, um sich darauf vorzubereiten, dass Deutschland künftig möglicherweise gar kein Gas oder Öl mehr aus Russland bekommen könnte. 12 Prozent verstehen ihre Sparmaßnahmen als persönlichen politischen Protest gegen Russland. Bei der Frage nach Gründen konnten die Teilnehmer mehrere Antwortmöglichkeiten ankreuzen.

Jan-Felix Jasch