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Sonntag, 3. April

Human Rights Watch wirft Russland Kriegsverbrechen vor

18:08
03.04.2022
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat der russischen Armee in der Ukraine Kriegsverbrechen wie Hinrichtungen und Plünderungen vorgeworfen. In einem Bericht, der am Sonntag in Warschau veröffentlicht wurde, werden Fälle in der Umgebung der Städte Kiew, Charkiw und Tschernihiw genannt. Grundlage dafür ist nach Angaben der Menschenrechtler die Befragung von zehn Augenzeugen, Opfern und Bewohnern.

„Die von uns dokumentierten Fälle stellen unsägliche bewusste Akte der Grausamkeit und Gewalt an der ukrainischen Zivilbevölkerung dar“, erklärte der Europa-Direktor von HRW, Hugh Williamson. „Vergewaltigung, Mord und andere gewaltsame Akte gegen Menschen in der Gewalt russischer Truppen sollten als Kriegsverbrechen untersucht werden.“

Zu den aufgeführten Fällen gehört die Erschießung eines Mannes am 4. März in Butscha, nordwestlich von Kiew. Ein Augenzeuge berichtete demnach, dass fünf Männer von Soldaten gezwungen worden seien, am Straßenrand niederzuknien. Dann hätten die Russen ihnen ihre T-Shirts über den Kopf gezogen und einem von ihnen von hinten in den Kopf geschossen.

Jan-Felix Jasch

Scholz stellt neue Sanktionen gegen Russland in Aussicht

17:19
03.04.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach den Gräueltaten russicher Truppen im ukrainischen Butscha neue Sanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt. „Wir werden im Kreis der Verbündeten in den nächsten Tagen weitere Maßnahmen beschließen“, kündigte der SPD-Politiker am Sonntag an, ohne weitere Details zu nennen. Der russische Präsident Wladimir Putin und seine Unterstützer würden die Folgen spüren. „Und wir werden der Ukraine weiterhin Waffen zur Verfügung stellen, damit sie sich gegen die russische Invasion verteidigen kann.“

Scholz beschrieb die Szenen aus Butscha, einem Vorort von Kiew, der bis vor wenigen Tagen von russischen Truppen besetzt war: „Straßen übersät mit Leichen. Notdürftig verscharrte Körper.“ Er betonte: „Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen. Diese Verbrechen der russischen Streitkräfte müssen wir schonungslos aufklären.“

Jan-Felix Jasch

Baerbock fordert Verfolgung von Kriegsverbrechen

17:15
03.04.2022
Außenministerin Annalena Baerbock hat sich für eine stafrechtliche Verfolgung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine ausgesprochen. „Die Bilder aus Butscha sind unerträglich“, schrieb die Grünen-Politikerin am Sonntag auf Twitter zu Berichten über Gräueltaten in der Vorortgemeinde Butscha bei Kiew. „Putins hemmungslose Gewalt löscht unschuldige Familien aus und kennt keine Grenzen.“

Baerbock fügte hinzu: „Die Verantwortlichen für diese Kriegsverbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“ Die Ministerin kündigte zudem eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland an. Sie sagte der Ukraine auch zu, sie „noch stärker bei ihrer Verteidigung (zu) unterstützen“.

Jan-Felix Jasch