Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die dadurch entfesselte Krise werden nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Europa stärken. Der Kriegskurs von Russlands Präsident Wladimir Putin gegen die Ukraine und die gesamte freie Welt werde scheitern, sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag. „Die Ukraine, Deutschland und Europa aber werden gestärkt aus dieser Bewährungsprobe hervorgehen - geeinter und unabhängiger als zuvor.“ Während in Russland Kreativität und Widerspruch bestraft würden, lieferten in Deutschland offene Debatten, freie Medien und öffentliche Kritik immer wieder Anstöße für Veränderung und Fortschritt. „Diese Kraft, diese Stärke (...) unterschätzen Putin und seine Gefolgsleute auf dramatische Weise.“

dpa

Nach Einschätzung der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist die Ukraine enttäuscht über den vorläufig abgesagten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew. Das sagte die Politikerin am Donnerstag in der Sendung „Frühstart“ der Sender RTL/ntv. Der Bundespräsident müsse natürlich selbst entscheiden, ob er das Risiko eingehe oder nicht, sagte die Politikerin. Sie hoffe, dass die Reise bald nachgeholt werden könne, „es wäre ein starkes Signal, wenn der erste Mann des Staates dort mal aufschlagen würde.“

Strack-Zimmerman sagte, sie wünsche sich in der aktuellen Situation auch mehr Einordnung von Steinmeier. „Ich glaube, das würde ihm gut zu Gesicht stehen. Und ich wünschte mir, er würde es machen.“

Steinmeier hatte eine für Donnerstag geplante Reise in die Ukraine aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben. Dafür ausschlaggebend waren nach dpa-Informationen Sicherheitsgründe. Russland beschießt die Ukraine und auch die Hauptstadt Kiew seit Tagen mit Drohnen. Die offiziell nicht angekündigte Reise soll den Informationen zufolge zeitnah nachgeholt werden.

dpa