Bundeskanzler Olaf Scholz hat am zweiten Jahrestag des Giftanschlags auf Alexej Nawalny an das Schicksal des in Russland inhaftierten Kremlgegners erinnert. „Daran sollten wir jetzt denken“, sagte der SPD-Politiker in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. Denn der russische Krieg gegen die Ukraine habe auch Konsequenzen für Russland. „Freiheit und Demokratie waren schon vorher gefährdet. Aber jetzt ist die Meinungsfreiheit noch viel mehr gefährdet und viele fürchten sich, ihre eigene Meinung zu sagen.“

Gerade deshalb sei es so wichtig, in diesen Tagen auch an Nawalny zu denken, unterstrich Scholz. Dieser sei „unverändert ein mutiger Mann“ und stehe für die Prinzipien, „die für viele Bürgerinnen und Bürger Russlands eine gute Perspektive weisen. Nämlich, dass man am besten lebt in einer Demokratie und einem Rechtsstaat“.

Der prominenteste Gegner von Kremlchef Wladimir Putin hatte einen Mordanschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok am 20. August 2020 nur knapp überlebt und sich in Deutschland davon erholt. Bei der freiwilligen Rückkehr nach Moskau im Januar 2021 wurde er sofort festgenommen. Seither sitzt der 46-Jährige in Haft.

Scholz sagte, er habe mit Nawalny während dessen Zeit in Berlin gesprochen und „einen mutigen Mann kennengelernt, der zurückgekehrt ist nach Russland, weil er für die Demokratie kämpfen wollte, die Freiheit und den Rechtsstaat“.

Michael Rabba

China hat den Bezug von Kohle und Öl aus Russland weiter erhöht. Wie Daten vom Pekinger Zollamt vom Samstag zeigen, ist Russland bereits den dritten Monat in Folge Chinas größter Öllieferant. Im Juli beliefen sich die russischen Öleinfuhren auf rund 7,15 Millionen Tonnen, was einen Anstieg von 7,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat bedeutet. Chinas Kohleimporte aus Russland stiegen zeitgleich auf den höchsten Wert seit über fünf Jahren. Demnach hat Peking im Juli 7,42 Millionen Tonnen Kohle aus Russland importiert - rund 14 Prozent mehr als noch im letzten Jahr.

Während die europäische Union seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ihre Energieabhängigkeit von Moskau stark verringern will, nutzt die Volksrepublik China die vergünstigten Rohstoffpreise aus Russland für erhöhte Einfuhen. Nach wie vor hat die Staatsführung in Peking den Krieg in der Ukraine nicht verurteilt, sondern im Gegenteil ihre Loyalität gegenüber Moskau weiter bekräftigt. 

Jan-Felix Jasch