Trotz fehlender größerer Erfolge in den vergangenen Wochen läuft für Russlands Armee im Osten der Ukraine nach eigener Darstellung alles nach Plan. „Nach der Übernahme der Kontrolle auf dem Gebiet der Volksrepublik Luhansk wird die Volksrepublik Donezk planmäßig befreit“, sagte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag der Agentur Interfax zufolge.

Russland hatte Anfang Juli die Eroberung der ostukrainischen Region Luhansk verkündet - im benachbarten Donezk seitdem allerdings nur verhältnismäßig geringe Geländegewinne verzeichnet. Schoigu zählte sechs Ortschaften in Donezk auf, die seine Truppen zuletzt erobert haben sollen.

Immer wieder rechtfertigt Moskau seinen schon mehr als fünf Monate dauernden Angriffskrieg mit einer angeblichen „Befreiung“ des Nachbarlands von Nationalisten. Die Ukraine will verloren gegangene Gebiete auch mithilfe westlicher Waffen zurückerobern und startete zuletzt eine teilweise erfolgreiche Gegenoffensive im südlichen Gebiet Cherson.

Schoigus Aussagen zufolge soll die russische Armee in den vergangenen Wochen unter anderem sechs Abschussanlagen für aus den USA gelieferte Himars-Raketen, fünf für Geschosse des Typs Harpoon sowie 33 M777-Haubitzen zerstört haben. Unabhängig überprüfen ließ sich das nicht. Außerdem sei das wichtige Kohlekraftwerk Wuhlehirsk mittlerweile unter russischer Kontrolle, sagte Schoigu.

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Russlands Oberster Gerichtshof hat das ukrainische Regiment Asow, das wochenlang die Mitte Mai gefallene Hafenstadt Mariupol verteidigt hatte, zur „Terrororganisation“ erklärt. Das Gericht gab am Dienstag in Moskau einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft statt. Die Einstufung ist wichtig, weil sich Mitglieder des Asow-Regiments in russischer Kriegsgefangenschaft befinden und somit nach russischem Recht verurteilt werden könnten.

Möglich ist aber auch, dass den Asow-Kämpfern und anderen gefangen genommenen Ukrainern von den selbst ernannten Behörden im ostukrainischen Separatistengebiet Donezk der Prozess gemacht wird. Dort haben die von Moskau unterstützten Machthaber die Todesstrafe wiedereingeführt.

Das nationalistische Regiment dient Moskau immer wieder als Rechtfertigung für den bereits mehr als fünf Monaten dauernden Angriffskrieg und für die Behauptung, die Ukraine angeblich von „Faschisten“ zu „befreien“. Tatsächlich sind sich internationale Experten weitgehend einig darüber, dass Nationalisten und Rechtsradikale nur einen Bruchteil der ukrainischen Kämpfer ausmachen.

Vertreter des Asow-Regiments reagierten auf die Einstufung mit dem Vorwurf, Russland versuche damit, die Tötung der Kriegsgefangenen in Oleniwka zu rechtfertigen. Beim Beschuss einer Gefängnisanstalt bei Oleniwka im Separatistengebiet wurden vergangene Woche mehr als 50 Ukrainer getötet, die als Kriegsgefangene dort gehalten wurden. Viele Tote gehörten dem Asow-Regiment an. Kiew und Moskau machen sich gegenseitig für den Beschuss verantwortlich.

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Die Bundeswehr überwacht in den kommenden neun Monaten den Luftraum über den baltischen Nato-Staaten Estland, Lettland und Litauen. Ein Luftwaffen-Geschwader übernahm am Dienstag von Frankreich das Kommando auf der estnischen Luftwaffenbasis Ämari. Dazu wurden Ende Juli auch fünf „Eurofighter“ in das russische Nachbarland verlegt. Estlands Verteidigungsminister Hanno Pevkur sagte, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe den Nato-Einsatz „noch wichtiger gemacht“. Dies zeige, dass Estland auf die Unterstützung aller Verbündeten zählen könne.

Estland, Lettland und Litauen haben keine eigenen Luftstreitkräfte. Die Nato sichert deshalb von Militärstützpunkten in Ämari (Estland) und Siauliai (Litauen) aus den baltischen Luftraum. Dazu verlegen die Verbündeten im regelmäßigen Wechsel Kampfjets samt Soldaten in die kleinen Ostseestaaten im Nordosten Europas. Deutschland beteiligt sich seit 2005 an der Nato-Mission und hat seitdem bereits zwölf Mal die Aufgabe übernommen.

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