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20220714124357

Ukraine beschießt erneut von Russland besetztes Gebiet Cherson

12:43
14.07.2022
Die ukrainische Armee hat eigenen Angaben zufolge erneut Ziele im von Russlands Truppen besetzten Gebiet Cherson im Süden beschossen. Dem Sprecher der Odessaer Militärverwaltung, Serhij Bratschuk, zufolge wurden in der Stadt Nowa Kachowka zwei Kommandopunkte und ein Landeplatz attackiert. Das Kommando Süd teilte in der Nacht zum Donnerstag mit, es seien 13 feindliche Soldaten getötet und mehrere gepanzerte Fahrzeuge zerstört worden. Das ließ sich zunächst nicht überprüfen.

Die in Nowa Kachowka eingesetzte prorussische Verwaltung sprach von insgesamt 30 ukrainischen Raketen, die abgefeuert worden seien. Ein Großteil sei jedoch abgefangen worden, hieß es weiter. Den russischen Angaben zufolge soll niemand getötet worden sein.

Bereits in der Nacht zum Dienstag hatte die ukrainische Armee eine Gegenoffensive auf Nowa Kachowka begonnen. Auch mithilfe westlicher Waffen will die Ukraine Gebiete zurückerobern, die im Zuge des mittlerweile seit viereinhalb Monaten andauernden Krieges von russischen Soldaten besetzt wurden.

Michael Rabba

Moskau: Weiterbetrieb von Nord Stream 1 hängt von anderen ab

11:02
14.07.2022
Die Wiederinbetriebnahme der Gas-Pipeline Nord Stream 1 nach den aktuellen Wartungsarbeiten liegt der Darstellung aus Moskau zufolge vor allem im Verantwortungsbereich des Westens. „Was den Betrieb der Gaspipeline in der Zukunft betrifft, so wird viel von unseren Partnern abhängen - sowohl in Bezug auf die Nachfrage nach Gas als auch in Bezug auf die Verhinderung negativer Auswirkungen unrechtmäßiger restriktiver Maßnahmen“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, laut Agentur Interfax am Donnerstag.

Sacharowa verwies konkret auf den Fall einer Turbine, die in Kanada überholt, dann aber aufgrund westlicher Sanktionen nicht nach Russland zurückgeliefert wurde. Mittlerweile hat Kanada allerdings entschieden, die Turbine an Deutschland zu übergeben. Russland hatte im Juni die Gas-Lieferungen nach Deutschland deutlich gedrosselt und das mit dem fehlenden Teil begründet.

In Europa wiederum gibt es derzeit die Sorge, dass Russland aus politischen Gründen den Gashahn nach Ende der aktuell laufenden Wartungsarbeiten an den Rohren nicht wieder aufdrehen könnte. Erst am Mittwoch hatte der russische Staatskonzern Gazprom erklärt, er könne keine Prognose zur Wiederinbetriebnahme der Ostsee-Pipeline abgeben, weil ihm dazu die nötigen Informationen fehlten.

Michael Rabba

SPD-Fraktionschef Mützenich: Gespräche mit Putin nicht ausschließen

09:51
14.07.2022
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert dafür, Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin unter bestimmten Bedingungen nicht auszuschließen. „Man kann solche Gespräche nicht erzwingen“, sagte Mützenich der Deutschen Presse-Agentur. „Aber wenn Präsident Putin zu einem belastbaren Gespräch mit den Staats- und Regierungschefs der EU beziehungsweise der Nato sowie der Ukraine bereit sein sollte, sollte man das nicht grundsätzlich ausschließen.“

Solche Gespräche müssten von den konkreten Rahmenbedingungen abhängig gemacht werden. „Und der Bundeskanzler ist erfahren genug zu entscheiden, wann er ein solches Gespräch zusammen mit den Partnern für zielführend hält“, sagte Mützenich. Er sehe dabei aber keine Sonderrolle Deutschlands. „Im Gegenteil, ich warne vor einer Sonderrolle jetzt wie auch in der Vergangenheit.“ Stattdessen müsse es immer enge Absprachen mit den Partnern geben.

„Ich gehe weiterhin davon aus, dass dieser Krieg nicht auf dem Schlachtfeld durch einen absoluten Sieg entschieden wird, sondern am Ende nur durch Gespräche, durch Verhandlungen, durch Verabredungen“, betonte Mützenich. So seien Kriege auch in der Vergangenheit beendet worden. „Wir sollten immer in der Lage sein, bestimmte Signale, die auf eine mögliche Feuerpause hinweisen, dazu zu nutzen, wieder in diplomatische Gespräche einzutreten. Solche Signale fehlen allerdings bisher.“

Michael Rabba