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Kapitel

Montag, 4. Juli

Ukrainischer Generalstab: Kämpfe gehen jetzt im Gebiet Donezk weiter

21:40
04.07.2022
In der Ostukraine hat sich nach dem ukrainischen Rückzug aus der Stadt Lyssytschansk der Schwerpunkt der Kämpfe ins benachbarte Donezker Gebiet verschoben. An der Grenze der beiden Regionen seien bei Bilohoriwka und Werchnjokamjanske erfolgreich russische Angriffe abgewehrt worden, teilte der ukrainische Generalstab am Montagabend bei Facebook mit. Umkämpft sei ebenso das Wärmekraftwerk Wuhlehirsk westlich des bereits von prorussischen Separatisten eroberten Switlodarsk.

Gebietsgewinne hätten die russischen Truppen hingegen nördlich von Slowjansk bei Masaniwka erzielt. Darüber hinaus seien ukrainische Positionen an weiten Teilen der Front mit Artillerie, Raketenwerfern und Mörsern beschossen worden. Die russische Luftwaffe habe zudem Stellungen ukrainischer Einheiten bombardiert.

Am vergangenen Wochenende hat sich die ukrainische Armee nach schweren Kämpfen aus Lyssytschansk zurückgezogen. Damit ist nun faktisch das gesamte Gebiet Luhansk unter russischer Kontrolle - und aus Sicht des Kremls ein zentrales Kriegsziel erreicht.

Michael Rabba

Moskau: Botschaft in Bulgarien kann nicht mehr normal arbeiten

20:54
04.07.2022
Nach der Ausweisung von 70 Diplomaten ist Russlands Botschaft in Bulgarien nach Moskauer Angaben nicht mehr richtig arbeitsfähig. „Jetzt, nach diesem Unfug (...), ist die Botschaft nicht mehr in der Lage, normal zu arbeiten“, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag der Agentur Interfax zufolge. Russland werde entsprechend dem Prinzip der Gegenseitigkeit reagieren, kündigte Lawrow an - in der Regel ist damit die Ausweisung derselben Anzahl von Diplomaten des anderen Landes gemeint.

Moskau musste am Sonntag 70 eigene Diplomaten aus Sofia zurückholen, nachdem diese dort zu „unerwünschten Personen“ erklärt worden waren. Aus Bulgarien, das Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine offen verurteilt, hieß es zur Begründung, dass ein Großteil der russischen Botschaftsvertreter „direkt für fremde Dienste“ gearbeitet habe.

Es handelte sich um die bislang größte Diplomaten-Ausweisung aus dem EU- und Nato-Staat. Moskau droht deshalb damit, seine Botschaft in Sofia komplett zu schließen - ein solcher Schritt wäre innerhalb der Europäischen Union einmalig.

Michael Rabba

Grüne kritisieren offenen Brief von Prominenten zum Ukraine-Krieg

20:09
04.07.2022
Mit Unverständnis haben die Grünen auf den jüngsten Brief deutscher Prominenter zum Krieg in der Ukraine reagiert. Er gestehe den Verfassern des Briefes zwar zu, „dass sie das Beste wollen“, sagte der Parteivorsitzende Omid Nouripour am Montag nach einer Sitzung des Bundesvorstandes in Berlin. Gleichzeitig fehle ihm aber ein Stück weit das Verständnis für Leute, die der Meinung seien, den Menschen in der Ukraine sagen zu müssen, „ob ihr Kampf jetzt richtig ist oder nicht“. Der Co-Vorsitzende betonte: „Wer Menschenleben schützen will, muss jetzt der Ukraine beistehen.“

In dem Appell mit dem Titel „Waffenstillstand jetzt!“, der am Mittwoch in der Wochenzeitung „Die Zeit“ veröffentlicht worden war, hatten Persönlichkeiten wie der Philosoph Richard David Precht, Schriftstellerin Juli Zeh, Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar und General a.D. Erich Vad einen „konzertierten Vorstoß“ für Verhandlungen gefordert.

Nouripour sagte, dieser Aufruf stamme von Menschen, die „bequem auf der Couch sitzend“ wohl angesichts der verstörenden Bilder aus der Ukraine die Geduld verloren und daher beschlossen hätten, „dass es jetzt mal genug ist und dass es jetzt mal aufhören muss“ mit dem Krieg. Da aber niemand sagen könne, ob nicht womöglich der nächste Krieg drohe, falls die Ukrainer die Waffen strecken sollten, sei es aber auch friedenspolitisch unlauter, einfach zu sagen, „wir ducken uns weg“.

In dem von der „Zeit“ veröffentlichten Brief hieß es, Europa stehe vor der Aufgabe, den Frieden auf dem Kontinent wiederherzustellen und langfristig zu sichern. Hierzu bedürfe es der Entwicklung einer Strategie zur möglichst raschen Beendigung des Krieges. Bereits im April hatten Prominente einen offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verfasst. Darin wurde der SPD-Politiker aufgefordert, nicht noch mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Damals initiierte die Feministin Alice Schwarzer den Brief, der von 28 Erstunterzeichnern unterstützt wurde.

Michael Rabba