Hört man in Deutschland von Bücherverbrennungen, verbindet man das in der Regel mit den Nationalsozialisten. Aktuell wird der Ukraine vorgeworfen, auf diese Weise gegen die gesamte russische Literatur vorzugehen. Das aber ist haltlos.

Behauptung: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe die Verbrennung „aller russischsprachigen Bücher“ anordnen lassen.

Bewertung: Falsch. Kiew lässt aber etwa „russische Propaganda-Literatur“ aus den Bibliotheken entfernen.

Fakten: Die Ukraine hat nach dem Beginn des russischen Angriffs auf das Land zwei Vorhaben zum Umgang mit bestimmten Büchern umgesetzt: Am 19. Juni beschloss das Parlament, dass keine Druckwerke aus Russland und Belarus mehr in die Ukraine importiert werden dürfen. Bereits am 5. Mai wurde vom Kulturministerium bekanntgegeben, dass russischsprachige „Propaganda-Literatur“ aus den Bibliotheken entfernt werden solle. Darunter fallen demnach etwa Texte, die den russischen Krieg gegen die Ukraine leugnen oder die territoriale Integrität des Landes in Frage stellen.

Es geht aber nicht um die gesamte russischsprachige Literatur. Was mit den entfernten Texten passieren soll, ist zwar unklar. Eine Verbrennung aber wird nirgends erwähnt. Für eine angebliche offizielle Anweisung zur Zerstörung aller russischsprachigen Bücher in der Ukraine gibt es keinerlei Hinweise.

Zum Teil wird mit der Falschbehauptung auch das Foto eines Bücherhaufens in Flammen verbreitet. Doch diese Aufnahme ist schon spätestens seit 2014 im Netz zu finden - und zeigt sicherlich keine Bücherverbrennung im Jahr 2022. Zudem steht auf einem der abgebildeten Bücher in kyrillischen Buchstaben „Geschichte der Ukraine“. Das deutet darauf hin, dass die damalige Verbrennung tatsächlich eher den Hintergrund hat, der Ukraine die Staatlichkeit abzusprechen.

Denise Frommeyer

 Die USA wollen beim G7-Gipfel in Bayern nach Angaben aus dem Weißen Haus wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine den Druck auf Russland erhöhen. Die USA würden bei dem an diesem Sonntag beginnenden Treffen „eine Reihe konkreter Vorschläge“ dazu unterbreiten, sagte ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter am Mittwoch. Damit solle auch die gemeinsame Unterstützung für die Ukraine demonstriert werden. Auf der Tagesordnung stünden neben weiteren Themen auch die Folgen des Krieges auf Preissteigerungen sowie auf die Energie- und Ernährungssicherheit weltweit.

Die G7 würden zudem „die Vision einer Welt vorantreiben, die auf Freiheit und Offenheit beruht, nicht auf Zwang, nicht auf Aggression und nicht auf Einflusssphären“, sagte der Regierungsvertreter weiter. Biden reist an diesem Samstag in Richtung Deutschland ab. In Bayern will der US-Demokrat auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem bilateralen Treffen zusammentreffen.

Zur „Gruppe der 7“ gehören neben Deutschland und den USA die anderen großen demokratischen Industriestaaten Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan an. Deutschland hat derzeit den Vorsitz der Gruppe und ist daher Gastgeber des Gipfels in Schloss Elmau, der von Sonntag bis Dienstag dauert.

Nach dem G7-Treffen kommen am Mittwoch in Madrid die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten zu ihrem zweitägigen Gipfel zusammen. Auch bei diesem Gipfel wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine im Zentrum stehen. Eine US-Regierungsmitarbeiterin sagte am Mittwoch, Biden habe dazu beigetragen, das Bündnis zu revitalisieren und es vereinter als je zuvor zu machen. Der russische Präsident Wladimir Putin sei mit seinem Vorhaben gescheitert, die Nato durch seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu spalten.

Die Biden-Regierung gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Regierung in Kiew. Die USA haben der Ukraine seit Beginn des Krieges im Februar nach eigenen Angaben Waffen und Ausrüstung im Wert von 5,6 Milliarden US-Dollar (5,3 Milliarden Euro) zugesagt oder geliefert. Der US-Kongress hat seit März zwei Pakete beschlossen, in denen Notfallmittel im Zusammenhang mit dem Krieg in Höhe von mehr als 53 Milliarden Dollar bewilligt wurden. Neben direkter militärischer Unterstützung für die Ukraine sind darunter zum Beispiel auch humanitäre und Wirtschaftshilfen vorgesehen.

Denise Frommeyer