Bundeskanzler Olaf Scholz dringt auf Lösungen für blockierte Getreideausfuhren der Ukraine wegen des russischen Krieges gegen das Land. „Es kann nicht dabei bleiben, dass Millionen Tonnen in ukrainischen Speichern feststecken, obwohl sie weltweit dringend gebraucht werden“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag. Die Vereinten Nationen warnten schon vor der größten Hungersnot seit Jahrzehnten. Wenn es nicht gelinge, betroffenen Ländern solidarisch beizustehen, würden Mächte wie Russland und China dies ausnutzen.

Von den anstehenden Gipfeln der EU, der Nato und der sieben führenden Industrienationen (G7) müsse daher die Botschaft ausgehen, dass die Demokratien der Welt auch im Kampf gegen Hunger zusammenstehen, sagte Scholz. Wegen ausfallender Exporte aus der Ukraine wird in einigen Staaten, etwa in Afrika und Asien, mit einer knappen Versorgung gerechnet. Geringere Mengen haben die Preise auf den internationalen Märkten bereits hochgetrieben.

Der Kanzler bekräftigte, dass die Bundesregierung abgestimmt mit internationalen Partnern alles dafür tun wolle, um Vorsorge für den Winter besonders für die Energieversorgung zu treffen.

Michael Rabba

Chinas Präsident Xi Jinping hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs zur Wiederherstellung des Friedens aufgerufen. „Die Geschichte hat gezeigt, dass Hegemonie, Gruppenpolitik und Blockkonfrontationen weder Frieden noch Stabilität bringen, sondern Krieg und Konflikte“, sagte Xi Jinping am Mittwoch zur Eröffnung des Brics-Wirtschaftsforums in einer per Video übertragenen Rede.

Der Ukraine-Konflikt habe erneut einen „Alarm für die Menschheit“ ausgelöst. Zwar nannte Xi Jinping den Westen und die Nato nicht namentlich, kritisierte sie jedoch indirekt: Staaten würden in Not geraten, „wenn sie blindes Vertrauen in ihre Stärke setzen, Militärbündnisse erweitern und ihre eigene Sicherheit auf Kosten anderer suchen“. Die internationale Gemeinschaft müsse sich gemeinsam Hegemonie und Machtpolitik widersetzen.

Der chinesische Präsident äußerte sich vor dem Brics-Gipfels, bei dem am Donnerstag die Regierungs- und Staatschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika per Videoschalte zusammenkommen wollen.

Zu den Themen der in diesem Jahr von China geleiteten Konferenz dürften neben einer engeren Kooperation der Brics-Länder auch der Krieg in der Ukraine gehören. Sämtliche Brics-Staaten hatten sich nach dem Beginn der russischen Invasion gegen die westlichen Sanktionen ausgesprochen. 

Michael Rabba