Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei Alliierten für den deutschen Vorstoß zum Aufbau einer multinationalen Kampftruppen-Brigade für die Nato-Ostflanke in Litauen geworben. Es gehe nun darum, den Vorschlag mit Leben zu füllen und andere Verbündete zu finden, die sich daran beteiligten, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstagmorgen am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Deutschland sei bereit, die Kampftruppen-Brigade in Litauen anzuführen und sich daran auch mit einer vierstelligen Zahl an Soldaten zu beteiligen. Genaue Zahlen zur künftigen deutschen Truppenpräsenz in Litauen nannte Lambrecht nicht.

In dem an die russische Exklave Kaliningrad grenzenden Land ist die Bundeswehr bereits jetzt mit mehr als 1000 Soldaten Führungsnation in einem Nato-Gefechtsverband zur Sicherung der Ostflanke. Die Battlegroup ist in die litauische Infanterie-Brigade „Iron Wolf“ eingegliedert. Eine Brigade besteht in der Regel aus etwa 3000 bis 5000 Soldaten.

Von der neuen multinationalen Kampftruppen-Brigade sollen nach ersten Planungen nur Teile in Litauen stationiert werden. Andere sollen in Bereitschaft in den jeweiligen Truppenstellerstaaten bleiben können.

„Wir werden gewährleisten, dass durch diese multinationale Kampftruppen-Brigade Präsenz gegeben ist, und dass sehr schnell diese Präsenz dann auch durch weitere Soldatinnen und Soldaten unterstützt werden kann“, sagte Lambrecht am Donnerstag. „Das ist das richtige System. Abschreckung durch Präsenz und Gewährleistung durch ganz schnelle Unterstützung.“

Vor allem die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen dringen seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine auf eine deutlich größere Unterstützung durch Bündnispartner. Zudem werden Polen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien zu den Ostflanken-Staaten gezählt. In allen acht Ländern gibt es mittlerweile multinationale Nato-Gefechtsverbände. Vor Russlands Angriff auf die Ukraine hatte es sie nur in den baltischen Staaten und Polen gegeben. Über eine dauerhafte Verstärkung der Nato-Ostflanke soll bei einem Gipfeltreffen Ende Juni in Madrid abschließend entschieden werden.

Denise Frommeyer

Der Philosoph Peter Sloterdijk hat dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk widersprochen, demzufolge sich viele Ukrainer in Deutschland nicht willkommen fühlen. „Das ist, glaube ich, ganz unrichtig“, sagte Sloterdijk der Deutschen Presse-Agentur. „Wir selber haben auch mehrfach Flüchtlinge aufgenommen, und wir kennen Leute, die es ebenfalls getan haben. Wir wissen aus erster Hand, dass Gefühle des Nichtwillkommenseins eher die Ausnahme als die Regel sind. Im Gegenteil, es existiert nach wie vor eine ganz große Welle der Freundlichkeit und der Hilfsbereitschaft.“

Melnyk hatte im „Bild“-TV gesagt, die meisten Ukrainer würden längst aus Deutschland zurückkehren. Es seien mehr Menschen, die abreisten als dazukämen. „Und ich glaube, dass Sie sich auch Gedanken machen sollten über die Gründe“, sagte er. „Ich glaube, das ist auch klar für viele Ukrainer, wieso sie keine Lust haben, hier zu bleiben.“ Auf die Frage „Sie fühlen sich nicht willkommen?“ antwortete er: „Nein.“

Sloterdijk sagte dazu: „Noch immer sind rund eine halbe Million Ukrainer bei uns, und wenn viele schon in die Westukraine zurückgekehrt sind, dann weil sie von Anfang an nur temporär als Schutzsuchende gekommen waren, nicht als Emigranten.“ Die Deutschen hätten sich „in einer erstaunlich eindeutigen Weise als freundliche Gastgeber profiliert“.

Denise Frommeyer