Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befürchtet einen langwierigen Verlauf des Krieges Russlands gegen die Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin habe noch nicht verstanden, dass seine Pläne nicht aufgehen werden, sagte Scholz in einem Interview des Radiosenders Antenne Bayern.

„Nachdem es ihm nicht gelungen ist, die ganze Ukraine zu erobern und seine Truppen um Kiew herum zurückgezogen hat, bombardiert er jetzt die Regionen im Osten der Ukraine, vor allem den Donbass, und hat offenbar die Vorstellung, dass, wenn er da alles nieder gebombt hat, das dann ein Teil des russischen Imperiums werden kann“, sagte Scholz. „Das wird aber nicht funktionieren.“

Die vom Westen verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland beeinträchtigten die Entwicklungsmöglichkeiten des Landes erheblich, sagte der Kanzler. „Und die wird er nicht los, ohne das zu machen, wozu wir ihn die ganze Zeit auffordern, nämlich seine Truppen wieder zurückzuziehen und einen fairen Frieden mit der Ukraine zu vereinbaren“, fügte Scholz hinzu.

Denise Frommeyer

Polen, Bulgarien, Finnland, die Niederlande und Dänemark erhalten kein Gas mehr aus Russland - weitere Länder sollen Kreml-Angaben zufolge aber nicht hinzu kommen. Auf die Frage, ob neue Gas-Lieferstopps geplant seien, sagte Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge: „Nein. Das System funktioniert, das System wurde angepasst, und diejenigen, die Gas erhalten, arbeiten bereits nach dem neuen System.“

Kremlchef Wladimir Putin hatte Ende März ein neues Zahlungssystem angeordnet - als Reaktion auf die Sanktionen des Westens im Zuge von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das Verfahren sieht vor, dass Kunden bei der staatlichen russischen Gazprombank ein sogenanntes K-Konto eröffnen. Dort können sie wie bisher ihre Rechnungen in Euro oder Dollar begleichen, die Bank konvertiert das Geld in Rubel und überweist es an Gazprom.

Die EU-Kommission sieht die Sanktionen nicht als verletzt an, solange die Firmen die Beträge in Euro oder Dollar - wie in den Verträgen festgelegt - auf ein Konto bei Gazprom überweisen, und die Transaktion damit als abgeschlossen gilt. Polen, Bulgarien, Finnland, die Niederlande und Dänemark aber weigerten sich, auf das neue Schema umzusteigen - und bekommen nun kein russisches Gas mehr. In Deutschland ist von dem Lieferstopp Shell Energy Europe betroffen. Die 1,2 Milliarden Kubikmeter Gas, die der Konzern zuvor aus Russland bezog, sind aber für die Versorgungssicherheit Deutschlands nicht relevant.

Denise Frommeyer

Die ukrainische Armee hat aus dem Westen bereits mehr als 150 schwere 155-Millimeter-Haubitzen aus Nato-Beständen bekommen. „Die Munitionsvorräte dieses Kalibers übersteigen bereits um zehn Prozent die Bestände großer sowjetischer Kaliber zum Stand 24. Februar 2022“, schrieb Verteidigungsminister Olexij Resnikow am Donnerstag in einem Beitrag bei Facebook. An 24. Februar begann der russische Angriff auf die Ukraine.

Dazu seien noch etwa 50 Geschütze anderen Kalibers eingetroffen, sagte Resnikow. Für diese lägen die Munitionsvorräte bei gut 75 Prozent des Bestands vom Kriegsbeginn. Geliefert worden seien auch Dutzende Raketenwerfer sowjetischen Typs und Hunderte Mörser mit entsprechender Munition.

Resnikow berichtete zudem über den Erhalt von Hunderten Panzern und Schützenpanzern sowjetischen Typs und etwa 250 westlichen gepanzerten Fahrzeugen. Daneben wurden Tausende an tragbaren Flugabwehr- und Panzerabwehrsystemen und Granatwerfern und Hunderte Drohnen, darunter Dutzende Angriffsdrohnen, geliefert. Die Küstenverteidigung sei durch „Harpoon“-Raketen entscheidend gestärkt worden.

Trotzdem forderte Resnikow weitere und schnellere Lieferungen. „Ich kann nicht sagen, dass ich zufrieden bin mit der Geschwindigkeit und der Zahl der Waffenlieferungen“, fasste Resnikow zusammen. Ziel sei es, Raketenwerfer westlichen Typs mit Munition zu erhalten, sowjetische Artilleriesysteme komplett durch westliche zu ersetzen. Zudem seien für eine Gegenoffensive Hunderte schwere Panzer, Kampfflugzeuge und Flugabwehrsysteme nötig.

Denise Frommeyer