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USA sprechen mit Nato über stärkere Bündnispräsenz in Osteuropa

06:03
24.02.2022
US-Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin haben mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über eine Stärkung der Präsenz des Bündnisses in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten gesprochen. Blinken betonte, dass die Verpflichtung der USA, das Bündnisgebiet im Angriffsfall zu verteidigen, „eisern“ sei, wie das Außenministerium am Donnerstag mitteilte. Es sei auch über „zusätzliche Schritte“ gesprochen worden, um die Sicherheit des Bündnisgebiets zu gewährleisten.

Die US-Regierung hat seit Beginn des Konflikts um die Ukraine bereits rund 6000 Soldaten in osteuropäische Nato-Mitgliedsländer verlegt oder deren Verlegung angekündigt. Die meisten von ihnen wurden nach Polen verlegt, das im Osten an die Ukraine grenzt. Weitere Kräfte sollen in Rumänien und im Baltikum stationiert werden. Das US-Militär hat nach eigenen Angaben derzeit rund 90 000 Soldaten in Europa stationiert, darunter rund 35 000 in Deutschland.

Jan-Felix Jasch

Nato beruft Sondersitzung des Nordatlantikrats ein

05:58
24.02.2022
Vertreter der 30 Nato-Staaten kommen wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine zu einer Krisensitzung zusammen. Die Beratungen des Nordatlantikrats in Brüssel sollen um 8.30 Uhr beginnen, wie am Morgen eine Vertreterin Großbritanniens mitteilte.

Aus Bündniskreisen hieß es, dass bei der Sitzung beschlossen werden könnte, dem Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte weitreichende Befugnisse zu übertragen. Möglich wäre demnach auch, dass sofort weitere Nato-Truppen zur Verstärkung der Ostflanke in Staaten wie Estland, Lettland und Litauen verlegt werden. Diese Bündnismitglieder haben besonders große Sorge, dass Russland nicht nur die Ukraine, sondern auch sie angreifen könnte.

Alliierte könnten zudem auch eine weitere Nato-Sondersitzung nach Artikel 4 des Nordatlantikvertrags beantragen. Er sieht Konsultationen vor, wenn ein Mitglied meint, dass die Unversehrtheit des eigenen Territoriums, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht ist.

Jan-Felix Jasch

„Dies ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein dunkler Tag für Europa.“ Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, am Donnerstag in einer ersten Reaktion zum russischen Angriff auf die Ukraine 05:47
24.02.2022