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Moskau kündigt „praktische“ Antwort im Kaliningrad-Streit mit EU an

17:16
22.06.2022
Die russische Führung hat erneut die Transitbeschränkungen für die Moskau gehörende, aber zwischen den EU-Ländern Polen und Litauen liegende Ostsee-Exklave Kaliningrad kritisiert und mit „praktischen“ Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Eine Antwort werde „nicht im diplomatischen, sondern im praktischen Bereich liegen“, wenn die EU ihre Restriktionen nicht aufhebe, drohte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch in einem Pressebriefing.

Aussagen des russischen Außenpolitikers Leonid Sluzki zufolge erwägt Russland unter anderem einen Ausschluss Litauens aus einem gemeinsamen, synchron geschalteten Stromnetz. Über das noch aus Sowjetzeiten stammende BRELL-Ringsystem sind die baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland weiter mit Russland und Belarus verbunden. Weil das für sie als Sicherheitsrisiko gilt, wollen sie aber ohnehin bis 2025 ins europäische Netz integriert sein, Litauen eigenen Angaben zufolge schon früher.

Auch der Kreml meldete sich am Mittwoch nochmals zu Wort. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, die Transitbeschränkungen widersprächen „den grundlegenden Dokumenten“ der Partnerschaft zwischen der EU und Russland. Das Partnerschaftsabkommen von 1994 sehe einen freien Transit von Waren vor, sagte er. Eine Reaktion werde vorbereitet, sagte er. Details zu möglichen Gegenmaßnahmen und einem Zeitpunkt nannte er nicht.

Litauen hatte am Samstag den Transit von Waren, die auf der EU-Sanktionsliste stehen, über sein Territorium untersagt. Laut den Angaben des Kaliningrader Gouverneurs Anton Alichanow sind von den Beschränkungen 40 bis 50 Prozent des Transits zwischen Kernrussland und Kaliningrad betroffen. Unter anderem dürfen nun kein Zement, keine Baumaterialien oder Metalle mehr auf dem Landweg in die russische Ostseeregion gebracht werden. In Kaliningrad haben deswegen bereits Hamsterkäufe auf einzelne Warengruppen eingesetzt.

Dustin Mertes

Brand in Raffinerie in Südrussland nach Absturz von Drohne

09:27
22.06.2022
Nach dem Absturz einer Drohne hat es in einer Raffinerie im Süden Russlands nahe der Grenze zur Ukraine gebrannt. „Die Feuerwehrleute haben den am Morgen aufgeflammten Brand in der Ölverarbeitungsanlage Nowoschachtinsk im Gebiet Rostow vollständig gelöscht“, teilte der örtliche Zivilschutz am Mittwochmorgen laut der Agentur Interfax mit. Das Feuer erfasste nur eine kleine Fläche von etwa 50 Quadratmetern und wurde nach Behördenangaben schnell unter Kontrolle gebracht.

In sozialen Netzwerken kursierten Videos, auf denen eine Drohne zu sehen ist, die Richtung Raffinerie fliegt, dann dort abstürzt, bevor es eine größere Explosion und Flammen gibt. Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden in den vergangenen Wochen auch immer wieder russische Grenzregionen zum Ziel von Angriffen - nach Angaben aus Moskau von ukrainischer Seite aus. Kiew kommentiert diese Vorwürfe nicht.

Laut den Kommentatoren des Videos kam die Drohne aus Richtung Ukraine. Allerdings liegen zwischen dem Gebiet Rostow am Don und dem von Kiewer Truppen kontrollierten Gebiet der Ukraine noch die Separatistengebiete Donezk und Luhansk.

Liz Mikos