Letztes Update:
20220510180619

Rücktrittswelle von Gouverneuren in Russland

16:42
10.05.2022
In Russland hat eine ungewöhnliche Rücktrittswelle von regionalen Gouverneuren für Aufsehen gesorgt. Am Dienstag erklärten innerhalb weniger Stunden insgesamt fünf Gebietschefs in verschiedenen Landesteilen, entweder zurückzutreten oder nicht zur Wiederwahl antreten zu wollen.

Insgesamt besteht Russland aus mehr als 80 sogenannten Föderationssubjekten - das sind etwa Gebiete und autonome Republiken. Als offizielle Begründung für ihre Rücktritte nannten die einzelnen Gouverneure unter anderem ihr Alter oder sie verwiesen auf recht lange Amtszeiten, die bereits hinter ihnen lägen.

Bei vielen Bürgern aber sorgte die Rücktrittswelle für Verwunderung und auch Spekulationen. Im Nachrichtendienst Telegram fragten sich mehrere Nutzer, ob die Gebietschefs möglicherweise den seit zweieinhalb Monaten andauernden Krieg gegen die Ukraine und die wirtschaftlichen Folgen für Russlands Provinzen nicht länger mittragen wollten. Durch die Sanktionen des Westens haben sich viele Unternehmen aus Russland zurückgezogen. Menschen verlieren massenhaft ihre Beschäftigung.

Diese Welle könne in der aktuellen Situation ein Anzeichen dafür sein, dass das Schiff ins Kentern gerate und die „Ratten wohl lieber von Bord gingen“, meinte der Politologe Abbas Galljamow. Andere spekulierten, dass die fünf Politiker sich eventuell nicht loyal genug gegenüber dem Kreml verhalten hätten und nun auf Entscheidung von ganz oben ihre Posten räumen müssten.

Dustin Mertes

Präsident Selenskyj empfängt Baerbock und dankt Deutschland

15:21
10.05.2022
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew empfangen und ihr für die Unterstützung des Landes im Krieg gegen Russland gedankt. Es sei von großem Wert für das Land, dass sich Deutschland solidarisch zeige mit dem ukrainischen Volk, sagte Selenskyj einem von der Präsidialverwaltung veröffentlichten Video zufolge am Dienstag. Baerbock wurde von ihrem niederländischen Kollegen Wopke Hoekstra begleitet, der sich bestürzt zeigte, über die Zerstörungen von Russlands Angriffskrieg, unter anderem in den Vororten der Hauptstadt Kiew. Auch Baerbock besuchte die Orte Butscha und Irpin.

Baerbock informierte Selenskyj außerdem darüber, dass in wenigen Tagen mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten an der modernen Panzerhaubitze 2000 begonnen werde, die Deutschland gemeinsam mit den Niederlanden an die Ukraine liefern werde. Sie reiste auch nach Kiew, um die deutsche Botschaft wiederzueröffnen. In der Botschaft werde es zunächst einen eingeschränkten Betrieb geben.

Baerbock reiste nach einer langen Diskussion über Besuche deutscher Politiker in der Ukraine als erste Vertreterin der Bundesregierung nach Kiew. Die letzten entsandten Mitglieder der deutschen Botschaft waren am 25. Februar nach Polen ausgereist. Sie arbeiteten teils von dort aus und teils von Berlin aus weiter.

Dustin Mertes